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03 August 2020, 12:26

Stärkung der Souveränität von Belarus wird zum Hauptthema der Botschaft

Igor Marsaljuk. Archivfoto
Igor Marsaljuk. Archivfoto

MINSK, 3. August (BelTA) – Zum Hauptthema der Jahresbotschaft des Präsidenten an das belarussische Volk und die Nationalversammlung wird die Stärkung der Souveränität von Belarus sein. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende der Ständigen Kommission für Bildung, Kultur und Wissenschaft der Repräsentantenkammer Igor Marsaljuk, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Igor Marsaljuk meint, zum wichtigsten Thema der Botschaft des Präsidenten werde die Stärkung der Souveränität und der nationalen Unabhängigkeit. „Es wird bei diesen Wahlen entschieden, ob Belarus ein unabhängiges, souveränes, eigenständiges Land sein wird. Diese Wahlen finden unter präzedenzlosem Druck von außen statt“, bemerkte der Parlamentarier.

„Alexander Lukaschenko wird deutlich machen, dass das Land nicht zum Verkauf steht. Der Präsident wird uns sagen, wie wir uns entwickeln werden, wie wir unsere Souveränität und Unabhängigkeit stärken werden“, fügte der Abgeordnete hinzu.

Noch zu einem Thema der Botschaft wird die Entwicklung des Unionsstaates, der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit sein. „Das wird ein wichtiger Moment sein. Belarus ist stets ein treuer Verbündeter gewesen und hat seine Verpflichtungen immer erfüllt“, unterstrich der Parlamentarier.

„Unsere Ansprüche kommen auf eine Sache hinaus - gleiche Bedingungen, Wettbewerb, Erfüllung der Verpflichtungen durch unsere Partner“, fügte er hinzu.

Gemäß dem Gesetz über die Nationalversammlung und das Reglement der Repräsentantenkammer haben die Abgeordneten beschlossen, die gemeinsame Sitzung der Parlamentskammern abzuhalten, um die Jahresbotschaft des Präsidenten, Alexander Lukaschenko, an das belarussische Volk und die Nationalversammlung anzuhören.

Wie berichtet erklärte der Vorsitzende der Repräsentantenkammer, Wladimir Andrejtschenko, die außerordentliche Sitzung in Übereinstimmung mit dem Erlass Nr. 294 vom 24. Juli 2020 für eröffnet.

Die Parlamentarier ratifizierten das Exekutivprogramm zwischen den Regierungen von Belarus und Ägypten über Kooperation in Hochschulausbildung und Weiterbildung. Es wurde der Gesetzentwurf über Anschluss von Belarus an das Protokoll über elektronischen Informationsaustausch zwischen GUS-Staaten zur Steuerverwaltung angenommen.

Die Repräsentantenkammer ratifizierte das Abkommen über Besonderheiten der Operationen mit Edelmetallen und Edelsteinen in der EAWU.

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