MINSK, 21. Mai (BelTA) – Der Vorsitzende des Obersten Gerichts von Belarus Walentin Sukalo wird als Beobachter an der 19. Konferenz der Vorsitzenden der Obersten Gerichte der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit teilnehmen, die vom 22. bis 24. Mai in Taschkent (Usbekistan) stattfinden wird. Das teilte der Pressedienst des Obersten Gerichts mit.
Zur Diskussion stehen Fragen im Zusammenhang mit der Behandlung im SOZ-Raum von Strafsachen im Bereich grenzüberschreitender Menschenhandel, Verabschiedung von Maßnahmen für eine breite Anwendung der Mediation in Zivilverfahren, Schutz der Eigentumsrechte und Gewährleistung der Unverletzlichkeit des Privateigentums durch die Justiz, Ausgestaltung und Entwicklungsperspektiven der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie Digitalisierung der Justiz.
Es wird erwartet, dass die Vorsitzenden der höchsten gerichtlichen Instanzen von China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, der Mongolei, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an den Veranstaltungen teilnehmen.
Aus dem Obersten Gericht hieß es, dass die Teilnahme an der Konferenz zur Verbreitung objektiver Informationen über das Justizsystem von Belarus beitragen wird. Man erwartet einen regen Austausch über den Stand und die Entwicklungsperspektiven der Justizsysteme der SOZ-Mitgliedsstaaten und der SOZ-Beobachterstaaten. Die Teilnehmer der Konferenz werden über ihre Erfahrungen zur Lösung aktueller Rechtsfragen berichten und berufliche Beziehungen stärken.
Um die Zusammenarbeit zwischen den Justizsystemen von Belarus und Usbekistan zu vertiefen und zu erweitern, ist die Unterzeichnung eines Memorandums über die Zusammenarbeit zwischen den Obersten Gerichten beider Länder geplant.
Seit 2006 fanden 18 Konferenzen der Vorsitzenden der Obersten Gerichte der SOZ-Mitgliedstaaten statt. Im Jahr 2006 wurde die Zusammenarbeit zwischen den Gerichtsvorsitzenden der SOZ-Mitgliedstaaten institutionalisiert und ist somit zum wichtigen Schritt der praktischen Umsetzung der in der SOZ-Charta festgelegten Aufgaben geworden.
