1. Einrichtung des Mietwohnungsfonds und Einführung des Staatsauftrags im Wohnbau
Mit dem Präsidialerlass Nr. 563 wurde in Belarus der staatliche Wohnfonds neu geregelt. Das Dokument legt klare Regeln für die Bildung des Mitwohnraumfonds durch Überführung des staatlichen Wohnraumes in die Kategorie des Mietwohnraumes.
Für Personen, die Anspruch auf Sozialwohnungen haben, wurde mit dem Staatsauftrag für den Wohnungsbau ein klarer Mechanismus eingeführt. Fertige Sozialwohnungen werden an Wohnbedürftige gleichzeitig mit Kreditforderungen gewährt. Der Staat vergibt Vorzugskredite an Baufirmen, die aus diesen Mitteln Sozialwohnungen bauen. Nach Einzug zahlen die Wohnungsinhaber die Kredite wieder an den Staat zurück. Nach diesem Schema sind die ersten Häuser in den Regionen Gomel und Grodno errichtet worden.
Außerdem gelten laut Präsidialerlass Dienstwohnungen, Sonderdiensträume, einzelne Arten des sozialen Wohnraumes und einzelne Arten des Sonderwohnraumes weiterhin als Mietwohnraum. Soziale Wohnungen, Sonderwohnungen, Wohnraum für kommerzielle Nutzung und Wohnräume in Wohnheimen bleiben nach wie vor Staatseigentum.
Sollen Staatsbürger die ihnen aus dem staatlichen Wohnraumfonds gewährten Wohnungen bis zum 1. Juli 2016 nicht privatisiert haben, werden diese Wohnräume in den kommerziellen Wohnraumfonds überführt.
2. Fahrzeugbeschlagnahme bei Alkoholfahrt
Strafen für betrunkene Autofahrer wurden ab 24. Oktober drastisch verschärft. Personen, die innerhalb eines Jahres zwei Mal betrunken am Steuer erwischt werden, dürfen ab nun mit Beschlagnahme des Fahrzeugs rechnen.
Das Gesetz wurde von der Generalstaatsanwaltschaft erarbeitet und vom Parlament verabschiedet worden.
Das Gesetz schreibt Beschlagnahme des Fahrzeugs vor, sollte der Fahrer innerhalb eines Jahres zum zweiten Mal betrunken am Steuer erwisch worden sein. Die erste Beschlagnahme des Fahrzeugs wurde am 12. November beschlossen. Der konfiszierte Fiat Stilo wurde im Dezember dieses zur Experteneinschätzung und der anschließenden Versteigerung beordert.
3. Gründung der Offenen Aktiengesellschaft BKK
Zwecks Koordinierung seiner Kaliexporte wurde in Belarus ein selbstständiger Trader gegründet.
Zum Vertrieb von Kalidüngern wurde laut Präsidialerlass eine neue Vertriebsgesellschaft registriert – die Offene Aktiengesellschaft Belarus Potash Company. Hiermit behält der neue Trader den alten Namen (BPC) und erhält eine neue Rechtsform (Offene Aktiengesellschaft, früher: Geschlossene Aktiengesellschaft).
Die neu gegründete Gesellschaft erhält das exklusive, dem Staat zustehende Recht auf Außenhandel (Mineraldüngerexporte und chemische Kalidüngerexporte), richtet sich in ihrer Tätigkeit auf Normen des Präsidialerlasses Nr. 398 (25.08.2005) „Über Kalidüngerexporte“ und anderer normativrechtlicher Akte der Republik Belarus zur Regelung der Tätigkeit der Geschlossenen AG „BPC“.
Also wird der neu gegründeten Offenen Aktiengesellschaft „BPC“ die Koordinierung aller belarussischer Kalidünger-Exportlieferungen auferlegt.
4. Belarus tritt Hauptbauetappe des Atomkraftwerks an
Am 6. November startete die Hauptbauetappe für das belarussische Atomkraftwerk in Ostrowez. Präsident Alexander Lukaschenko hat am 2. November den entsprechenden Erlass unterzeichnet.
Alle Vorbereitungsarbeiten am künftigen Kernkraftwerk sind bereits abgeschlossen worden. Das betrifft auch alle internationalen Verpflichtungen.
Das erste belarussische AKW ist ein Energieobjekt vom Typ „AKW 2006“, das allen Normen und Sicherheitsanforderungen der Internationalen Atomenergiebehörde entspricht. Das Atomkraftwerk wird nach dem Projekt des Russischen Instituts Atomenergieprojekt bei Ostrowez gebaut. Der erste Energieblock des 2400 Megawatt leistungsstarken Atomkraftwerks soll 2018 ans Netz gehen. Der zweite Block soll 2020 betriebsbereit sein.
5. Eröffnung des Platzes der Staatsflagge und des Palastes der Unabhängigkeit
Am 2. Juli wurde in Minsk der Platz der Staatsflagge feierlich eröffnet. Daran nahmen der Staatspräsident Alexander Lukaschenko und zahlreiche Gäste, Veteranen und Jugendliche teil. Auf dem 50 Meter breiten Platz im Stadtzentrum befindet sich ein 70 Meter hoher Fahnenmast mit einer Flagge 14x7 Meter. Auf mehrere Granitstelen sind Wappen belarussischer Gebiete, Texte der Staatshymne und die geographische Karte der Republik Belarus eingraviert. Direkt am Platz der Staatsflagge befindet sich der Palast der Unabhängigkeit, dessen Bau in diesem Jahr abgeschlossen wurde. Feierlich eröffnet wurde der Palast anlässlich zweier Gipfeltreffen in Minsk – der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates und der Sitzung des Rates der GUS-Staatschefs. Der Palast soll zum ausdrucksvollen Symbol unserer Souveränität und unserer Unabhängigkeit werden, sagte einst der belarussische Präsident.
6. Schneetief Xaver
Am 15. März hat der Orkantief Xaver die gesamte Republik lahmgelegt. Starker Wind, schlechte Sicht, ein ungesehener Schnee-Rekord. Zum ersten Mal in der 30. jährigen Geschichte des Nationalen Flughafens Minsk wurden alle Flüge eingestellt. Auf Autobahnen herrschte Verkehrschaos – viele Fahrzeuge steckten buchstäblich in Schneebergen. In der Republik wurden alle Rettungs- und Katastrophendienste in höchste Alarmbereitschaft versetzt.
7. Bischof von Rjasan Pawel neuer Metropolit der Belarussischen Orthodoxen Kirche
Die Belarussische Orthodoxe Kirche hat mit der Ernennung von Bischof von Rjasan, Pawel, zum Metropoliten von Minsk und Sluzk einen neuen Patriarchenexarch von ganz Belarus bekommen. Am 25. Dezember hat die Heilige Synode der Russischen Orthodoxen Kirche der Bitte des früheren Kirchenvorstehers Filaret um seine Versetzung in Ruhestand endlich Folge geleistet. Filaret erreichte das Lebensalter von 75 Jahren und hat sein Amt an einen jüngeren Kirchenvorsteher abgetreten. Der neue Metropolit soll bis zu orthodoxen weihnachten sein Amt antreten.
8. Ausbreitung von ASP
Am 21. Juni wurde im Dorf Tschapun (Iwje, Gebiet Grodno) die Afrikanische Schweinepest registriert. Zur Bekämpfung und gegen Ausbreitung von ASP wurden im Land präzedenzlose Maßnahmen ergriffen. Alle Veterinärdienste, Epidemiologen und zuständige Stellen der Fleischkombinate und Fleischverarbeitungsbetriebe nahmen am präventiven Aktionsplan zum biologischen Schutz von Schweinezuchtbetrieben teil, den die belarussische Regierung gemeinsam mit Experten erarbeitet hat. Vizepremier Michail Russy hat die Vorbeugungshandlungen vor Ort koordiniert. Großbauern und einzelne Haushalte, die infolge des Entzugs und Schlachtung der Schweine Verluste getragen haben, wurden vom Staat entschädigt.
9. BelAZ stellt den größten Muldenkipper der Welt her
Der belarussische Großmaschinenhersteller BelAZ hatte in diesem Jahr eine Weltpremiere gefeiert. Auf dem eigenen Betriebsgelände präsentierte er den größten Muldenkipper der Welt. Der acht hundert Tonnen schwere Riese kann Nutzlasten von maximal 450 Tonnen bewegen. Die Maschine wird unter landesspezifischen Extrembedingungen und bei Außentemperaturen von Minus 50 bis Plus 50 Grad eingesetzt. Mit dem neuen Tagebaufahrzeug bereitet das Unternehmen einen Antrag für das Guinness-Buch der Rekorde vor
10. Belarus gewinnt Gold bei Sportgymnastik WM in Kiew
Bei den Gruppenübungen mit drei Bällen / zwei Bändern und 10 Keulen haben belarussische Grazien Anna Dudenkowa, Waleria Pischtschelina, Alexandra Narkewitsch, Marina Gontscharowa, Jana Lukowez und Maria Kotjak die meisten Punkte erreicht 17,783 und haben Belarus nach 15 Jahren wieder WM-Gold beschert. Im Mehrkampf hat das belarussische Damenteam 35,708 Punkte erreicht und alle 28 Herausforderer hinter sich gelassen. Zuletzt hat das belarussische Damenteam Gold in Gruppenübungen in 1998 bei Gymnastik WM in Seville gewonnen.
Mit dem Präsidialerlass Nr. 563 wurde in Belarus der staatliche Wohnfonds neu geregelt. Das Dokument legt klare Regeln für die Bildung des Mitwohnraumfonds durch Überführung des staatlichen Wohnraumes in die Kategorie des Mietwohnraumes.
Für Personen, die Anspruch auf Sozialwohnungen haben, wurde mit dem Staatsauftrag für den Wohnungsbau ein klarer Mechanismus eingeführt. Fertige Sozialwohnungen werden an Wohnbedürftige gleichzeitig mit Kreditforderungen gewährt. Der Staat vergibt Vorzugskredite an Baufirmen, die aus diesen Mitteln Sozialwohnungen bauen. Nach Einzug zahlen die Wohnungsinhaber die Kredite wieder an den Staat zurück. Nach diesem Schema sind die ersten Häuser in den Regionen Gomel und Grodno errichtet worden.
Außerdem gelten laut Präsidialerlass Dienstwohnungen, Sonderdiensträume, einzelne Arten des sozialen Wohnraumes und einzelne Arten des Sonderwohnraumes weiterhin als Mietwohnraum. Soziale Wohnungen, Sonderwohnungen, Wohnraum für kommerzielle Nutzung und Wohnräume in Wohnheimen bleiben nach wie vor Staatseigentum.
Sollen Staatsbürger die ihnen aus dem staatlichen Wohnraumfonds gewährten Wohnungen bis zum 1. Juli 2016 nicht privatisiert haben, werden diese Wohnräume in den kommerziellen Wohnraumfonds überführt.
2. Fahrzeugbeschlagnahme bei Alkoholfahrt
Strafen für betrunkene Autofahrer wurden ab 24. Oktober drastisch verschärft. Personen, die innerhalb eines Jahres zwei Mal betrunken am Steuer erwischt werden, dürfen ab nun mit Beschlagnahme des Fahrzeugs rechnen.
Das Gesetz wurde von der Generalstaatsanwaltschaft erarbeitet und vom Parlament verabschiedet worden.
Das Gesetz schreibt Beschlagnahme des Fahrzeugs vor, sollte der Fahrer innerhalb eines Jahres zum zweiten Mal betrunken am Steuer erwisch worden sein. Die erste Beschlagnahme des Fahrzeugs wurde am 12. November beschlossen. Der konfiszierte Fiat Stilo wurde im Dezember dieses zur Experteneinschätzung und der anschließenden Versteigerung beordert.
3. Gründung der Offenen Aktiengesellschaft BKK
Zwecks Koordinierung seiner Kaliexporte wurde in Belarus ein selbstständiger Trader gegründet.
Zum Vertrieb von Kalidüngern wurde laut Präsidialerlass eine neue Vertriebsgesellschaft registriert – die Offene Aktiengesellschaft Belarus Potash Company. Hiermit behält der neue Trader den alten Namen (BPC) und erhält eine neue Rechtsform (Offene Aktiengesellschaft, früher: Geschlossene Aktiengesellschaft).
Die neu gegründete Gesellschaft erhält das exklusive, dem Staat zustehende Recht auf Außenhandel (Mineraldüngerexporte und chemische Kalidüngerexporte), richtet sich in ihrer Tätigkeit auf Normen des Präsidialerlasses Nr. 398 (25.08.2005) „Über Kalidüngerexporte“ und anderer normativrechtlicher Akte der Republik Belarus zur Regelung der Tätigkeit der Geschlossenen AG „BPC“.
Also wird der neu gegründeten Offenen Aktiengesellschaft „BPC“ die Koordinierung aller belarussischer Kalidünger-Exportlieferungen auferlegt.
4. Belarus tritt Hauptbauetappe des Atomkraftwerks an
Am 6. November startete die Hauptbauetappe für das belarussische Atomkraftwerk in Ostrowez. Präsident Alexander Lukaschenko hat am 2. November den entsprechenden Erlass unterzeichnet.
Alle Vorbereitungsarbeiten am künftigen Kernkraftwerk sind bereits abgeschlossen worden. Das betrifft auch alle internationalen Verpflichtungen.
Das erste belarussische AKW ist ein Energieobjekt vom Typ „AKW 2006“, das allen Normen und Sicherheitsanforderungen der Internationalen Atomenergiebehörde entspricht. Das Atomkraftwerk wird nach dem Projekt des Russischen Instituts Atomenergieprojekt bei Ostrowez gebaut. Der erste Energieblock des 2400 Megawatt leistungsstarken Atomkraftwerks soll 2018 ans Netz gehen. Der zweite Block soll 2020 betriebsbereit sein.
5. Eröffnung des Platzes der Staatsflagge und des Palastes der Unabhängigkeit
Am 2. Juli wurde in Minsk der Platz der Staatsflagge feierlich eröffnet. Daran nahmen der Staatspräsident Alexander Lukaschenko und zahlreiche Gäste, Veteranen und Jugendliche teil. Auf dem 50 Meter breiten Platz im Stadtzentrum befindet sich ein 70 Meter hoher Fahnenmast mit einer Flagge 14x7 Meter. Auf mehrere Granitstelen sind Wappen belarussischer Gebiete, Texte der Staatshymne und die geographische Karte der Republik Belarus eingraviert. Direkt am Platz der Staatsflagge befindet sich der Palast der Unabhängigkeit, dessen Bau in diesem Jahr abgeschlossen wurde. Feierlich eröffnet wurde der Palast anlässlich zweier Gipfeltreffen in Minsk – der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates und der Sitzung des Rates der GUS-Staatschefs. Der Palast soll zum ausdrucksvollen Symbol unserer Souveränität und unserer Unabhängigkeit werden, sagte einst der belarussische Präsident.
6. Schneetief Xaver
Am 15. März hat der Orkantief Xaver die gesamte Republik lahmgelegt. Starker Wind, schlechte Sicht, ein ungesehener Schnee-Rekord. Zum ersten Mal in der 30. jährigen Geschichte des Nationalen Flughafens Minsk wurden alle Flüge eingestellt. Auf Autobahnen herrschte Verkehrschaos – viele Fahrzeuge steckten buchstäblich in Schneebergen. In der Republik wurden alle Rettungs- und Katastrophendienste in höchste Alarmbereitschaft versetzt.
7. Bischof von Rjasan Pawel neuer Metropolit der Belarussischen Orthodoxen Kirche
Die Belarussische Orthodoxe Kirche hat mit der Ernennung von Bischof von Rjasan, Pawel, zum Metropoliten von Minsk und Sluzk einen neuen Patriarchenexarch von ganz Belarus bekommen. Am 25. Dezember hat die Heilige Synode der Russischen Orthodoxen Kirche der Bitte des früheren Kirchenvorstehers Filaret um seine Versetzung in Ruhestand endlich Folge geleistet. Filaret erreichte das Lebensalter von 75 Jahren und hat sein Amt an einen jüngeren Kirchenvorsteher abgetreten. Der neue Metropolit soll bis zu orthodoxen weihnachten sein Amt antreten.
8. Ausbreitung von ASP
Am 21. Juni wurde im Dorf Tschapun (Iwje, Gebiet Grodno) die Afrikanische Schweinepest registriert. Zur Bekämpfung und gegen Ausbreitung von ASP wurden im Land präzedenzlose Maßnahmen ergriffen. Alle Veterinärdienste, Epidemiologen und zuständige Stellen der Fleischkombinate und Fleischverarbeitungsbetriebe nahmen am präventiven Aktionsplan zum biologischen Schutz von Schweinezuchtbetrieben teil, den die belarussische Regierung gemeinsam mit Experten erarbeitet hat. Vizepremier Michail Russy hat die Vorbeugungshandlungen vor Ort koordiniert. Großbauern und einzelne Haushalte, die infolge des Entzugs und Schlachtung der Schweine Verluste getragen haben, wurden vom Staat entschädigt.
9. BelAZ stellt den größten Muldenkipper der Welt her
Der belarussische Großmaschinenhersteller BelAZ hatte in diesem Jahr eine Weltpremiere gefeiert. Auf dem eigenen Betriebsgelände präsentierte er den größten Muldenkipper der Welt. Der acht hundert Tonnen schwere Riese kann Nutzlasten von maximal 450 Tonnen bewegen. Die Maschine wird unter landesspezifischen Extrembedingungen und bei Außentemperaturen von Minus 50 bis Plus 50 Grad eingesetzt. Mit dem neuen Tagebaufahrzeug bereitet das Unternehmen einen Antrag für das Guinness-Buch der Rekorde vor
10. Belarus gewinnt Gold bei Sportgymnastik WM in Kiew
Bei den Gruppenübungen mit drei Bällen / zwei Bändern und 10 Keulen haben belarussische Grazien Anna Dudenkowa, Waleria Pischtschelina, Alexandra Narkewitsch, Marina Gontscharowa, Jana Lukowez und Maria Kotjak die meisten Punkte erreicht 17,783 und haben Belarus nach 15 Jahren wieder WM-Gold beschert. Im Mehrkampf hat das belarussische Damenteam 35,708 Punkte erreicht und alle 28 Herausforderer hinter sich gelassen. Zuletzt hat das belarussische Damenteam Gold in Gruppenübungen in 1998 bei Gymnastik WM in Seville gewonnen.
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