MINSK, 16. Januar (BelTA) – Der Entwurf des aktualisierten Nationalen Sicherheitskonzepts wird nach der Diskussion in der heutigen Sitzung des Sicherheitsrates unter Teilnahme von Präsident Alexander Lukaschenko der Allbelarussischen Volksversammlung zur Verabschiedung vorgelegt. Das sagte Staatssekretär des Sicherheitsrates Alexander Wolfowitsch vor Journalisten.
„Der Sicherheitsrat hat einen Beschluss verfasst. Das Sicherheitskonzept soll der Allbelarussischen Volksversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden“, sagte der Staatssekretär.
Er wies darauf hin, dass im Laufe des Jahres etwa 70 Diskussionsplattformen organisiert wurden, um die wichtigsten Neuerungen des Konzepts zu erörtern, und dass die Entwickler Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit erhielten. „Die Menschen interessierten sich für die Situation im Land und die geopolitische Lage in der Welt. Den Menschen geht es heute vor allem um Fragen des Friedens, der Stabilität und der Sicherheit“, betonte Alexander Wolfowitsch.
In diesem Zusammenhang wies der Staatssekretär insbesondere auf die Tatsache hin, dass es immer mehr militärische Konflikte in der Welt gibt. Geopolitische Veränderungen und Drohungen einiger Politiker, Atomwaffen einzusetzen, sind ebenfalls Realität. Außerdem will Nachbarstaat Polen amerikanische Atomwaffen auf seinem Territorium stationieren.
„Heute sind bereits 150 US-Atomsprengköpfe in Europa stationiert, die Atomwaffen Frankreichs und des Vereinigten Königreichs nicht mitgezählt. Einige Länder bitten immer noch darum, sie auf ihrem Territorium zu stationieren. Angesichts ihres militaristischen Charakters und ihrer aggressiven Äußerungen gegenüber unserem Land ist klar, was der Zweck dieser Stationierung sein soll“, so Alexander Wolfowitsch.
„Der Sicherheitsrat hat einen Beschluss verfasst. Das Sicherheitskonzept soll der Allbelarussischen Volksversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden“, sagte der Staatssekretär.
Er wies darauf hin, dass im Laufe des Jahres etwa 70 Diskussionsplattformen organisiert wurden, um die wichtigsten Neuerungen des Konzepts zu erörtern, und dass die Entwickler Rückmeldungen aus der Öffentlichkeit erhielten. „Die Menschen interessierten sich für die Situation im Land und die geopolitische Lage in der Welt. Den Menschen geht es heute vor allem um Fragen des Friedens, der Stabilität und der Sicherheit“, betonte Alexander Wolfowitsch.
In diesem Zusammenhang wies der Staatssekretär insbesondere auf die Tatsache hin, dass es immer mehr militärische Konflikte in der Welt gibt. Geopolitische Veränderungen und Drohungen einiger Politiker, Atomwaffen einzusetzen, sind ebenfalls Realität. Außerdem will Nachbarstaat Polen amerikanische Atomwaffen auf seinem Territorium stationieren.
„Heute sind bereits 150 US-Atomsprengköpfe in Europa stationiert, die Atomwaffen Frankreichs und des Vereinigten Königreichs nicht mitgezählt. Einige Länder bitten immer noch darum, sie auf ihrem Territorium zu stationieren. Angesichts ihres militaristischen Charakters und ihrer aggressiven Äußerungen gegenüber unserem Land ist klar, was der Zweck dieser Stationierung sein soll“, so Alexander Wolfowitsch.
Im Zusammenhang mit diesen Prozessen werden die Bestimmungen des Konzepts durch die Risiken militärischer Konflikte mit dem Einsatz von Atomwaffen verstärkt.
Auf Anregung von Vertretern religiöser Konfessionen, der Belarussischen Frauenunion, der Belarussischen Jugendunion und Staatsbürger wird in der aktualisierten Fassung des Konzepts der uneingeschränkte Schutz und die Erhaltung der traditionellen belarussischen Familie betont. Das schließt den Gender-Wahnsinn aus, der im Westen gefördert wird.
Im Zuge der Kommunikation mit den Gewerkschaftsorganisationen wurde ein Vorschlag zur Stärkung der sozialen Verantwortung der Unternehmen gemacht, der sich ebenfalls in dem Dokument wiederfindet.
Im Zuge der Kommunikation mit den Gewerkschaftsorganisationen wurde ein Vorschlag zur Stärkung der sozialen Verantwortung der Unternehmen gemacht, der sich ebenfalls in dem Dokument wiederfindet.
Eine weitere Neuerung betrifft die Überwindung der Disproportionen in der regionalen Entwicklung, damit es kein Gefälle zwischen Klein- und Großstädten gibt.
Einige Bestimmungen des Konzepts wurden im Zusammenhang mit der Verabschiedung der Gesetze über die Zivilgesellschaft und die Volksmiliz angepasst. In dem Dokument wird auch das Verfahren zur Annahme indikativer Bewertung der nationalen Sicherheit festgelegt.
Im Anschluss an die Diskussion wies der Präsident an, die Informationsarbeit fortzusetzen, damit die belarussischen Bürgerinnen und Bürger über die Lage im Lande informiert sind und die wichtigsten Themen, die im aktualisierten nationalen Sicherheitskonzept enthalten sind, verstehen.
Im Anschluss an die Diskussion wies der Präsident an, die Informationsarbeit fortzusetzen, damit die belarussischen Bürgerinnen und Bürger über die Lage im Lande informiert sind und die wichtigsten Themen, die im aktualisierten nationalen Sicherheitskonzept enthalten sind, verstehen.
