MINSK, 19. Juli (BelTA) – Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte von Migranten Felipe González Morales hat sich ein Bild davon gemacht, wie in der Republik Belarus die Wahrung der Menschenrechte von Ausländern gewährleistet wird. Das geht aus einer Mitteilung des Innenministeriums hervor.
Das Innenministerium erörterte die Maßnahmen, die der Staat in Notsituationen ergreift, um die Rechte von Migranten und Flüchtlingen zu gewährleisten. Felipe González Morales sagte, er besuche Belarus als eine Privatperson und möchte herausfinden, warum es im Jahr 2021 zu einer Krise an der belarussisch-polnischen Grenze gekommen sei und welche Schritte unternommen werden sollten, um ähnliche Situationen in Zukunft zu vermeiden.
Oberst Alexej Begun, Abteilungsleiter für Staatsbürgerschaft und Migration des Innenministeriums, erzählte darüber, wie in Belarus verhindert wurde, dass sich Ausländer und Migranten auf dem Territorium der Republik Belarus illegal aufhalten. Alle Ausländer, die nach Belarus eingereist waren, hatten Touristenvisa im Pass und konnten Rückflugticket, Hotelreservierung und einen finanziellen Bescheid vorlegen. Als es aber klar wurde, dass die Einwohner Zentralasiens und des Nahen Ostens Belarus als Transitland in die Europäische Union betrachteten, wurden keine Visa mehr ausgestellt.
„Für jene Personen, die verzweifelt versuchten, sich nach Polen zu retten, hat Belarus alles getan: Sie wurden in einem logistischen Zentrum untergebracht, erhielten humanitäre Hilfe. Das Rote Kreuz hat sie rund um die Uhr betreut. Wer in das Herkunftsland zurückkehren wollte, konnte das tun. Unser Land hat die Krise gemeinsam mit der IOM, dem UNHCR und anderen internationalen Organisationen in Belarus bewältigt. Die Europäische Union hat die Zusammenarbeit mit unseren zuständigen Behörden in dieser Richtung praktisch eingestellt, auch im Bereich der Regulierung der Migrationsströme im Jahr 2020“, sagte Alexej Begun.
Felipe González Morales wollte wissen, ob es in Belarus kriminelle Gruppen oder Organisationen gab, die die illegale Einreise von Menschen in andere Länder unterstützten. Alexej Begun betonte, dass die ausländischen Staatsangehörigen auf eigene Faust handelten und sich nur von den Erfahrungen ihrer Vorgänger in den sozialen Netzwerken leiten ließen. Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte von Migranten dankte seinem Gesprächspartner für das informative Gespräch und dem Innenministerium für den herzlichen Empfang. Die Parteien vereinbarten, ihre Zusammenarbeit fortzusetzen.
