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15 September 2020, 15:19

Verteidigungsministerium: Internationale militärische Zusammenarbeit erfordert Umdenken

MINSK, 15. September (BelTA) – Die internationale militärische Zusammenarbeit, unter anderem im Bereich der Rüstungskontrolle, erfordert ein Umdenken. Das erklärte Oleg Woinow, Leiter des Departements für internationale militärische Zusammenarbeit, stellvertretender Verteidigungsminister für internationale militärische Kooperation, in einem Artikel, der auf der Website des Verteidigungsministeriums veröffentlicht wurde.

Seit fast 30 Jahren führt Belarus eine unabhängige Außenpolitik und hat sich als ein fairer, zuverlässiger und berechenbarer Partner bewährt, bemerkte Oleg Woinow. Die internationale Gemeinschaft hat alle Maßnahmen der Republik begrüßt und gefördert, das aus der Sowjetzeit geerbte gewaltige militärische Potential zu reduzieren. Eine breite Zustimmung ernteten die belarussischen Streitkräfte für ihre offene und transparente Politik.

Es ist ganz natürlich, dass Belarus in den letzten Jahrzehnten vom Prinzip der Gegenseitigkeit ausging und auf ein konkretes Handeln anderer Staaten hoffte. „Aber heute schon müssen wir ehrlich feststellen, dass unsere Vorstellungen, Hoffnungen und Bestrebungen, die wir im Hinblick auf den europäischen Sicherheitsraum und seine Gestaltung hegten, nicht in Erfüllungen gegangen sind.

Man kann sich nach Herzenslust zu Ideen der Abrüstung und Nichtverbreitung, der guten Nachbarschaft und Transparenz im militärischen Bereich bekennen. Aber die Fakten sprechen leider eine andere Sprache, sie zeugen vom wahren Verhalten anderer Länder gegenüber Belarus und seiner ehrlichen Position. Noch bevor der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) in Kraft getreten war, wurde mit der NATO-Osterweiterung das Gleichgewicht zwischen konventionellen Waffen und militärischer Ausrüstung prompt verletzt. Infolgedessen haben die NATO-Mitgliedstaaten die vom KSE festgelegten Rüstungshöchstwerte überschritten.

Das Nicht-Beitreten vieler europäischer Staaten (darunter neuer NATO-Mitglieder) zum KSE-Vertrag stellt ein erhebliches Manko dar, weil damit weiße Flecken oder graue Sicherheitszonen auf dem europäischen Kontinent geschaffen werden, wo keine Kontrolle über die konventionellen Waffen möglich ist. Russland reagierte auf diese Situation mit der vorübergehenden Aussetzung des KSE-Vertrags, während Belarus seinen Verpflichtungen weiterhin einwandfrei nachkam. Dabei waren es Litauen und Lettland, die es weigerten, den KSE-Vertrag zu unterzeichnen.“

Als ein krasses Beispiel dafür, die Einsatz- und Kampfausbildung der NATO-Mitgliedsstaaten auf ein neues Niveau anzuheben, nannte Woinow das für April und Mai dieses Jahres geplante NATO-Manöver.

Mit „Defender 2020“ war das größte Manöver seit 25 Jahren angesagt. Daran mussten bis zu 37.000 Soldaten und Offiziere teilnehmen. Sie sollten den blitzschnellen Truppentransport trainieren, wobei die Route von Deutschland über die drei baltischen Staaten bis ins Grenzgebiet des Unionsstaates führte. Wegen der Corona-Pandemie hat die NATO dieses Manöver abgesagt. Aber es ist nicht ausgeschlossen,

dass sobald sich die epidemiologische Situation verbessert, neue Truppentrainings an der belarussischen Staatsgrenze zu erwarten sind.

„Wir können eine rhetorische Frage stellen: Warum werden solche Großübungen genau an den NATO-Ostgrenzen und an der Grenze der Republik Belarus durchgeführt? Gibt es hier irgendwelche Bedrohung? Wir sind ein souveräner und unabhängiger Staat ohne territoriale Ansprüche, der eine friedliche Außenpolitik verfolgt. Unsere Militärdoktrin ist rein defensiver Natur. Es ist ein Fakt, den niemand anzweifeln wird“, sagte der Leiter des Departements.

All das erfordere unter den gegenwärtigen Umständen ein Umdenken: von den Mechanismen zur Rüstungskontrolle bis hin zur gesamten internationalen militärischen Zusammenarbeit.

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