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Wahlbeobachter von der IPV GUS werden am 17. November in und außerhalb Belarus Wahlen überwachen

Gesellschaft 13.11.2019 | 15:05

MINSK, 13. November (BelTA) – Internationale Wahlbeobachter von der Interparlamentarischen Versammlung der GUS werden am 17. November in Belarus und außerhalb bei den Wahlen im Einsatz sein. Das teilte ein Sprecher der IPV GUS gegenüber BelTA mit.

„Am Wahltag werden die internationalen Beobachter von der IPV GUS Wahllokale in Minsk, in den Gebieten Minsk und Grodno, in Baku, Jerewan, Chisinau und Sankt Petersburg überwachen“, hieß es aus dem Pressedienst.

Die Gruppe besteht aus 46 internationalen Beobachtern. Sie vertreten 9 Mitgliedsstaaten der IPV GUS (Aserbaidschan, Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Moldau, Russland, Tadschikistan und Usbekistan). Die Beobachter sind Abgeordnete, Vertreter gesetzgebender Behörden, Mitarbeiter des Sekretariats des IPV-Rates der GUS und Experten des Internationalen Instituts für Monitoring der Demokratie, Parlamentarismus und Wahlrechte der Bürger der Mitgliedsstaaten der IPV GUS.

Die Beobachtergruppe agiert als Teil der GUS-Wahlbeobachtermission. Die Mission wird vom GUS-Exekutivsekretär Sergej Lebedew geleitet. Sie ist 475 Mann stark.

Im Rahmen der Langzeitbeobachtung haben die Experten des Internationalen Instituts für Monitoring der Demokratie, Parlamentarismus und Wahlrechte ein Gutachten darüber vorbereitet, dass die Wahlgesetzgebung allen internationalen Demokratienormen für Parlamentswahlen entsprechen. Die Wahlbeobachter besuchten mehrere Wahllokale in Minsk und Gebiet Witebsk. Aufgrund der Ergebnisse aus der vorzeitigen Beobachtung des Wahlprozesses wurde ein Expertenbericht über das Langzeitmonitoring der Wahlen zur Repräsentantenkammer erstellt.

Im Rahmen der Kurzzeitbeobachtung werden sich die Mitglieder der Mission mit der Leitung des Rates der Republik, der Zentralen Kommission für Wahlen und Referenden, der Minsker Gebietswahlkommission, Leitern politischer Parteien und NGOs sowie mit Leitern anderer Beobachtermissionen treffen.

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