MINSK, 9. Januar (BelTA) – Der Wahlkampf in Belarus ist auf einem sehr guten Niveau organisiert. Das sagte der Leiter der GUS-Beobachtermission für die Wahl des Präsidenten der Republik Belarus Leonid Anfimow.
„Ausgehend von Informationen, die wir erhalten, ist der Wahlkampf auf einem sehr guten Niveau und in Übereinstimmung mit der geltenden Gesetzgebung organisiert. Die Hauptaufgabe der Mission besteht darin, die Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften im Verlauf des Wahlkampfes, einschließlich der Wahlagitation, zu bewerten. Der Stand der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen entspricht daher allen internationalen Normen und Standards für demokratische Wahlen“, so Leonid Anfimow.
Die GUS-Beobachtermission nahm ihre Arbeit bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus am 18. Dezember auf. Dies ist die 13. Mission zur Beobachtung von Wahlen und Referenden in Belarus und die 130. auf dem Gebiet der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Die GUS-Beobachtermission erfüllt ihre Aufgaben traditionell in strenger Übereinstimmung mit der belarussischen Gesetzgebung, respektiert die Souveränität des Staates und bewertet objektiv den Prozess der Vorbereitung und Durchführung des Wahlkampfes.
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus sind für den 26. Januar 2025 angesetzt.
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