Archivfoto
Themen
"Thema im Gespräch "
MINSK, 9. Dezember (BelTA) –Belarus kann als ein Vorbild für Volksmacht bezeichnet werden, in dem die Schlüsselprinzipien der Demokratie eingehalten werden. Das erklärte die Abgeordnete der Repräsentantenkammer, Irina Dowgalo, im Projekt „Thema im Gespräch“ auf dem YouTube-Kanal der Nachrichtenagentur BELTA.
„Im Großen und Ganzen, auch wenn es vielleicht nicht bescheiden klingt, ist Belarus heute ein Vorbild für Volksherrschaft. Daher ist das Institut der Allbelarussischen Volksversammlung ein Spiegel der Demokratie, auch für den kollektiven Westen“, so Irina Dowgalo.
Dabei hätten westliche Politiker ein eigentümliches Verständnis eines solchen Begriffs wie Demokratie, so die Abgeordnete. „Der kollektive Westen exportiert sein Verständnis von Demokratie weltweit. Wir haben gesehen, wie „demokratisch“ sie in einer Reihe von Ländern gearbeitet und verbrannte Erde hinterlassen haben“, sagte sie.
Irina Dowgalo wies darauf hin, dass eines der Hauptmerkmale der Demokratie die Gewährleistung der Volksmacht ist. Zu weiteren Bestandteilen der Demokratie würden außerdem der Pluralismus politischer Meinungen, die Gewaltenteilung und das Vorhandensein lokaler Selbstverwaltungsorgane zählen. All dies sei in Belarus zu sehen, stellte die Abgeordnete fest.
Sie ging ausführlich auf das Thema Pluralismus politischer Meinungen ein und bemerkte, dass es im belarussischen Parlament Vertreter verschiedener politischer Parteien gibt. „Ja, wir hatten mehr davon. Aber die gesetzlichen Normen haben sich geändert. Obwohl absolut alle die gleichen Möglichkeiten hatten, eine bestehende Partei neu zu registrieren oder eine neue zu gründen. Wer die gesetzlichen Normen nicht erfüllt hat – tut mir leid. Aber alle Parteien, die wir haben, sind im Parlament vertreten. Das bedeutet, dass alle gleiche Möglichkeiten hatten“, betonte Irina Dowgalo.
Abonnieren Sie uns auf
