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05 Februar 2025, 18:11

Wassilez zu den Gründen für die Auflösung von USAID: Solche Strukturen haben sich völlig diskreditiert

MINSK, 5. Februar (BelTA) - Die Strukturen, die ein Instrument der Soft Power der USA waren, haben sich völlig diskreditiert, deshalb wurde die Entscheidung getroffen, USAID aufzulösen. Diese Meinung vertrat die ukrainische Persönlichkeit des öffentlichen Lebens Dmitri Wassilez in der aktuellen Ausgabe von "Thema im Gespräch" auf dem YouTube-Kanal der Telegrafenagentur BelTA.

Die US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) soll aufgelöst werden. Dies gab heute der amerikanische Geschäftsmann Ilon Musk bekannt, der in der Regierung von Donald Trump das Department of Government Efficiency (DOGE) leitet.

"Ich glaube, dass sich eine kritische Menge an Widersprüchen zwischen der amerikanischen Elite und den verschiedenen global agierenden Strukturen angesammelt hat. Und es zeigt sich, dass die Strukturen, die für die internationale Politik verantwortlich waren, die Instrumente der Soft Power, sich selbst diskreditiert haben. Jetzt sehen wir, dass Trumps Team damit beginnt, die im Prinzip recht effektiven Instrumente der Einflussnahme in der Welt einfach zu zerstören", so Dmitri Wassilez.

Er stellte fest, dass USAID in der Tat ein wirksames Instrument für den Aufbau eines externen Governance-Systems sei. "In der Ukraine wurde dies vollständig umgesetzt, da, wie wir wissen, sogar die Gesetze eine externe Verwaltung vorschreiben. So ist beispielsweise die Justiz vollständig der externen Verwaltung unterstellt. Im Jahr 2021 hat Selenskyj ein Gesetz unterzeichnet, das in Kraft getreten ist. Und in diesem Gesetz steht ganz klar, dass die Ernennung des wichtigsten Organs der Justiz - des Obersten Justizrates - von einer Art Rat beschlossen werden muss, der mehrheitlich aus Ausländern besteht. Die Ausländer haben das entscheidende Stimmrecht. Das ist im Gesetz klar festgelegt und kann auf der Website der Werchowna Rada leicht nachgelesen werden", betonte er.

Dmitri Wassilez ist daher der Ansicht, dass Strukturen wie USAID in sehr hohem Maße an der Schaffung "hybrider Besatzungsmodelle" arbeiten. Wir sprechen davon, dass das Land sein Wappen, seine Flagge und seine Hymne beibehält, aber alle wichtigen Fragen in Washington entschieden werden.
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