MINSK, 24. Dezember (BelTA) – Die Autoren der Doku-Reihe „Die Zeit hat uns gewählt“ auf Belarus 1 haben in ihrem Film darüber erzählt, wie im Jahr 2010 die Präsidentschaftswahlen in Belarus abliefen und wie die sogenannte Opposition mit ihrer Wahlniederlage umging.
Im Dezember 2010 haben die Menschen in Belarus erfahren, was Chaos und Krawall bedeuten. Nach den Präsidentschaftswahlen fand ein weiterer Versuch einer Farbrevolution in unserem Land statt. Das Szenario war bereits vor Belarus in anderen Ländern wie Georgien, der Ukraine und Kirgisistan abgearbeitet worden. In Belarus wollte man nach demselben Schema vorgehen. Das Ziel war übrigens ähnlich: Man wollte die Staatsmacht stürzen, die dem Westen nicht loyal war, und das Land unter externe Kontrolle bringen.
Gleichzeitig gab es keinen Grund, der Präsidentschaftswahl einen Mangel an Offenheit und Demokratie vorzuwerfen. Zehn Kandidaten, darunter Vertreter verschiedener Oppositionsparteien, gingen ins Rennen. Aber für Farbrevolutionen muss es nicht zwingend einen Grund geben.
„Uns fiel auf, dass es zahlreiche Kopien gab. Wir haben gut gesehen, dass dieselben Leute Unterschriften für mindestens drei Kandidaten sammelten und sie an verschiedene Wahlstäbe weiterleiteten. Übrigens wurden sie für diese Tätigkeit gut bezahlt“, erinnert sich Lidija Jermoschina, ehemalige Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, an die Wahlen 2010.
Es war viel einfacher als 2006, eine Menschenmenge für Proteste zusammenzubringen. Die Proteste arteten leicht in Pogrome und Zusammenstöße mit den Ordnungskräften aus. Das Internet war schon weit genug verbreitet. Wie Lidia Jermoschina behauptet, lockte man die Frauen damals auf die Straße, indem man ihnen versprach, dass es dort „gut aussehende Männer“ geben würde.
Die Wahlen hat Alexander Lukaschenko mit über 80 Prozent der Stimmen gewonnen. „Für wen habe ich gestimmt? Mein Sohn sagte zu mir: „Du, Papa, sag nicht, für wen wir gestimmt haben - wir haben eine geheime Wahl.“ Also werde ich es nicht sagen. Ich habe es versprochen“, sagte Alexander Lukaschenko in einem Gespräch mit Journalisten.
Gegen alle Kandidaten stimmten 6,5 Prozent der Wähler. Die Gegner der Macht erreichten zwischen 0,5 % und 2,5 % der Stimmen.
„Ich kann sagen, wir seit 2001 sogenannte Infostände erlaubt haben. Es gab noch kein Gesetz, das so etwas regeln sollte. Viele Kandidaten und ihre Vertreter kommunizierten offen mit den Menschen auf der Straße. Und im Jahr 2010 hat man die Wähler sogar bestochen. Wir mussten später solche Praktiken ausschließen und bestimmte Nuancen in das Wahlgesetz einschreiben. So haben wir 2013 das Wahlgesetz korrigiert und bestimmt, dass alle Infostände bis spätestens 22.00 Uhr geöffnet werden dürfen. Jede neuen Wahlperiode kamen immer neue Regelungen dazu, denn unsere Gegner, unredliche Politiker und Kandidaten vieles, was das Gesetz nicht regeln konnte, zu ihrem Vorteil nutzten“, so Lidija Jermoschina.
Bereits am ersten Tag der vorzeitigen Stimmabgabe hat es zahlreiche Provokationen gegeben. Die alternativen Kandidaten wussten um den tatsächlichen Umfang ihrer Unterstützung und sahen keine andere Möglichkeit, als die Wahl zu vereiteln. Sie griffen zu verschiedenen Tricks, unternahmen gesetzwidrige Schritte. Die Mitglieder der Zentralen Wahlkommission wurden physisch bedroht, die Mitglieder der Wahlkommissionen und sogar ihre Angehörigen wurden eingeschüchtert. Dies war der erste Versuch, in unserem Land auf offenkundig extremistische Methoden zurückzugreifen.
Das Internet wurde ausgiebig genutzt, um gegen die Wahlergebnisse zu kämpfen. In den sozialen Netzwerken wurden Unruhen vorbereitet, und die Opposition erklärte offen, dass sie trotz des Wahlergebnisses die Macht auf der Straße übernehmen würde. Aufrufe zum Sturz der verfassungsmäßigen Ordnung wurden über Gruppen in sozialen Netzwerken verbreitet. Am Abend nach der Abstimmung stand die Menge zunächst auf der Fahrbahn des Unabhängigkeitsplatzes und blockierte den Verkehr, dann vor dem Regierungsgebäude.
Die Anführer der so genannten Opposition wurden vom Ausland aus gesteuert, was später durch konkrete Beweise bestätigt wurde. Einer der Oppositionskandidaten erhielt Befehle von einem Bekannten, mit dem er sich am Vortag in Kiew getroffen hatte. „Setz dich auf Sidorskis Stuhl und drücke auf die Knöpfe“, lautete einer der Befehle. Sergej Sidorski war damals Premierminister des Landes.
„Unsere Geheimdienste arbeiteten viel… Wissen Sie, von wo aus unser Maidan 2010 dirigiert wurde? Aus Kiew. Es wurden solche Gespräche abgefangen wie „Also, wir sind hier im Regierungsgebäude, wir brechen die Türen auf.“ „Also geh hinein, setzt dich in den Stuhl des Premierministers und fang an zu kommandieren!“ Diese Gespräche habe ich später gehört. Ich kann mich sehr gut daran erinnern“, sagte der Präsident von Belarus in einem Interview.
Auf dem Platz der Unabhängigkeit wollte die Menge das Regierungsgebäude stürmen. Es kam zu Ausschreitungen, und die Randalierer begannen, die Fenster und Eingangstüren einzuschlagen. Die Sicherheitskräfte sorgten für die Ordnung auf dem Platz, wie es in jedem demokratischen Land im Westen üblich war. Aber diese angeblich demokratischen Länder warfen später Belarus vor, die Geheimdienste hätten „ihre Männer“ zum Regierungshaus geschickt, um dort Provokationen zu organisieren. Diese Behauptung stammt aus der Mottenkiste. Jeder, der am Sturm des Regierungsgebäudes teilgenommen hat, wurde später identifiziert, festgenommen und verhaftet. Das waren selbstverständlich Anhänger der Opposition.
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