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Gesellschaft
24 April 2024, 10:32

„Wiederspiegelung tiefgreifender jahrhundertealter Traditionen“: Experte über Lukaschenkos Beitrag zur Staats- und Rechtstheorie

MINSK, 24. April (BelTA) – Die Allbelarussische Volksversammlung, die alle 5 Jahre in Belarus einberufen wird, stellt eine einmalige Erfahrung dar und zeugt von einem kolossalen Beitrag Lukaschenkos zur Entwicklung der Staats- und Rechtstheorie. Das sagte russischer Historiker Jewgeni Spizyn in der letzten Ausgabe von „Thema im Gespräch“ auf dem Youtubekanal der Telegraphenagentur BelTA.

„Übrigens, was Alexander Lukaschenko macht, überrascht mich. Einerseits ist Belarus eine klassische Republik, die auf den Prinzipien der Gewaltenteilung beruht. Das heißt, auf den Grundprinzipien des bürgerlichen Rechts mit Legislative, Exekutive und Judikative. Im Grunde ist sie eine Republik im Sinne Frankreichs, Deutschlands, Russlands usw.“, so Jewgeni Spizyn.

Gleichzeitig webt Alexander Lukaschenko die Allbelarussische Volksversammlung sehr sorgfältig in dieses System des bürgerlichen Parlamentarismus ein - als Wiederspiegelung tiefgreifender jahrhundertealter Traditionen des Volkes. „Lukaschenko gibt der Allbelarussischen Volksversammlung sehr wichtige Befugnisse. In der Tat untergräbt er die traditionelle europäische Staatlichkeit, die noch vor wenigen Jahren als Maßstab galt“, ist er überzeugt.

Laut Jewgeni Spitsyn hat Alexander Lukaschenko erkannt, dass sich hinter dieser Norm die Allmacht des Großkapitals verbirgt, denn man kann diese Institutionen der bürgerlichen Demokratie immer dazu benutzen, die Macht des Großkapitals zu verschleiern: „Und weil das der Fall ist, ist es notwendig, ein Gegengewicht in Form eines Gremiums zu schaffen, das über die tatsächliche Macht verfügt und die Interessen des Volkes vertritt.“

Der Historiker glaubt, dass dieser Schritt des belarussischen Präsidenten äußerst wichtig ist. „Wenn die Allbelarussische Volksversammlung Erfahrungen sammelt, echte Mechanismen an den Tag legt und weiterhin ein Bindeglied zwischen dem Staat und der Gesellschaft sein wird, wird dies ein kolossaler Beitrag Lukaschenkos zur Staats- und Rechtstheorie sein. Wenn sich diese Erfahrung in Belarus als erfolgreich erweist, sollte sie meiner Meinung nach auch in Russland umgesetzt werden“, fasste Jewgeni Spizyn zusammen.
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