MINSK, 9. Januar (BelTA) – Der belarussische Präsident sprach sich für einen ernsthaften gesamteuropäischen Dialog aus. Diese Idee war auch 2016 sehr gefragt. Darüber erzählte Natalja Ejsmont, Pressesprecherin des belarussischen Präsidenten, in der Doku-Reihe „Die Zeit hat uns gewählt“ auf Belarus 1.
Am 21. November 2016 traf sich der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko mit einer Delegation des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees des EU-Rates. „Um die Atmosphäre der gegenseitigen Beziehungen zwischen den Staaten zu verbessern, sollten wir über eine Aktualisierung des Helsinki-Prozesses nachdenken und versuchen, einen friedensstiftenden Prozess, möglicherweise den Minsk-Prozess, einzuleiten“, schlug der belarussische Staatschef beim Treffen vor. Mit anderen Worten: Alexander Lukaschenko kündigte schon damals die Notwendigkeit an, eine neue europäische Sicherheitsarchitektur zu schaffen.
„Das wurde am Rande des Treffens sehr ernsthaft diskutiert. Der damalige Außenminister Wladimir Makej hat uns davon erzählt. Er war sehr tief in diese Prozesse eingeweiht. Warum sollte man das nicht diskutieren? Der Präsident sprach sich für einen ernsthaften gesamteuropäischen Dialog aus. Für eine stärkere Sicherheit, für Vertrauen und Zusammenarbeit. Und all das war damals sehr gefragt“, sagte Natalja Ejsmont.
Alexander Lukaschenkos Pressesprecherin wies darauf hin, dass die Wiederaufnahme dieses Prozesses damals eine lebenswichtige Notwendigkeit war: „Unser Land hat diese Initiative immer sehr ernsthaft befürwortet und gefördert.“
Natalja Ejsmont hält es für einen wichtigen Punkt, dass der Präsident über die Rolle der kleinen und mittleren Staaten in diesem Prozess gesprochen hat. „Dies war auch ein sehr beliebter Moment unter Politikern und Experten. Danach hat der Präsident dieses Thema übrigens auf dem Weltkongress der russischen Presse in Minsk fortgesetzt. Und der Präsident hat die Fachwelt in die Diskussion über diese Initiative einbezogen. Jene Menschen, deren Stimmen gehört werden. Das sind Politikwissenschaftler, Journalisten, Wissenschaftler und Kulturschaffende. Der Präsident hat sie aufgefordert, sich an diesem Prozess zu beteiligen, er hat ihre mögliche Rolle verstanden und eine Antwort erhalten“, betonte sie.
Die Pressesprecherin des belarussischen Staatsoberhaupts verwies auf die damaligen Äußerungen von Wladimir Makej: „Die absolute Mehrheit der Teilnehmer dieser Veranstaltungen hatte eine ernsthafte und tiefe Reaktion auf diese Initiative. In der Tat wurde sie von vielen, wenn auch nicht von allen, unterstützt. Nur einige konnten es öffentlich sagen, andere nicht“.
Natalja Ejsmont erklärte, dass es Menschen gab und gibt, die kein Interesse daran haben. Deshalb wurde die Initiative auch nicht in einem seriösen Format umgesetzt. „Aber wir wissen, dass Belarus sich immer an genau diese Prinzipien hält. Und natürlich werden wir uns immer lautstark dazu äußern“, versicherte sie.
Am 21. November 2016 traf sich der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko mit einer Delegation des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees des EU-Rates. „Um die Atmosphäre der gegenseitigen Beziehungen zwischen den Staaten zu verbessern, sollten wir über eine Aktualisierung des Helsinki-Prozesses nachdenken und versuchen, einen friedensstiftenden Prozess, möglicherweise den Minsk-Prozess, einzuleiten“, schlug der belarussische Staatschef beim Treffen vor. Mit anderen Worten: Alexander Lukaschenko kündigte schon damals die Notwendigkeit an, eine neue europäische Sicherheitsarchitektur zu schaffen.
„Das wurde am Rande des Treffens sehr ernsthaft diskutiert. Der damalige Außenminister Wladimir Makej hat uns davon erzählt. Er war sehr tief in diese Prozesse eingeweiht. Warum sollte man das nicht diskutieren? Der Präsident sprach sich für einen ernsthaften gesamteuropäischen Dialog aus. Für eine stärkere Sicherheit, für Vertrauen und Zusammenarbeit. Und all das war damals sehr gefragt“, sagte Natalja Ejsmont.
Alexander Lukaschenkos Pressesprecherin wies darauf hin, dass die Wiederaufnahme dieses Prozesses damals eine lebenswichtige Notwendigkeit war: „Unser Land hat diese Initiative immer sehr ernsthaft befürwortet und gefördert.“
Natalja Ejsmont hält es für einen wichtigen Punkt, dass der Präsident über die Rolle der kleinen und mittleren Staaten in diesem Prozess gesprochen hat. „Dies war auch ein sehr beliebter Moment unter Politikern und Experten. Danach hat der Präsident dieses Thema übrigens auf dem Weltkongress der russischen Presse in Minsk fortgesetzt. Und der Präsident hat die Fachwelt in die Diskussion über diese Initiative einbezogen. Jene Menschen, deren Stimmen gehört werden. Das sind Politikwissenschaftler, Journalisten, Wissenschaftler und Kulturschaffende. Der Präsident hat sie aufgefordert, sich an diesem Prozess zu beteiligen, er hat ihre mögliche Rolle verstanden und eine Antwort erhalten“, betonte sie.
Die Pressesprecherin des belarussischen Staatsoberhaupts verwies auf die damaligen Äußerungen von Wladimir Makej: „Die absolute Mehrheit der Teilnehmer dieser Veranstaltungen hatte eine ernsthafte und tiefe Reaktion auf diese Initiative. In der Tat wurde sie von vielen, wenn auch nicht von allen, unterstützt. Nur einige konnten es öffentlich sagen, andere nicht“.
Natalja Ejsmont erklärte, dass es Menschen gab und gibt, die kein Interesse daran haben. Deshalb wurde die Initiative auch nicht in einem seriösen Format umgesetzt. „Aber wir wissen, dass Belarus sich immer an genau diese Prinzipien hält. Und natürlich werden wir uns immer lautstark dazu äußern“, versicherte sie.
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