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Gesellschaft
11 Juni 2024, 15:55

Zentrale Wahlkommission zur Digitalisierung des Wahlprozesses

MINSK, 11. Juni (BelTA) - Die Zentrale Wahlkommission (ZWK) hat ein Konzept für die Digitalisierung des Wahlprozesses entwickelt und wird es mit allen interessierten Parteien diskutieren. Dies teilte der Vorsitzende der ZWK Igor Karpenko nach seinem Bericht an den Präsidenten von Belarus, den Vorsitzenden der Allbelarussischen Volksversammlung (AVV) Alexander Lukaschenko, mit.

"Wir haben ein Konzept für die Digitalisierung des Wahlprozesses entwickelt. Das bedeutet nicht, dass wir die Präsidentschaftswahlen in einem neuen elektronischen Format abhalten werden. Nein. Wir betrachten das Ganze sehr pragmatisch und gründlich. Wir müssen verstehen, was wir tun und was wir nicht tun. Das Konzept muss diskutiert werden. Der Präsident hat uns grünes Licht gegeben, das Konzept zu diskutieren und es allen Interessierten vorzulegen, um zu sehen, welche Elemente heute akzeptabel sind", erklärte Igor Karpenko.

Bei der Ausarbeitung des Dokuments seien auch die Erfahrungen der Nachbarländer berücksichtigt worden, die auf der Suche nach einem schönen Bild mit elektronischen Geräten große Summen in die Anschaffung von Geräten und Software investiert hätten, um dann große Probleme mit dem weiteren Betrieb und der Wartung zu haben. "Der Wahlprozess darf nicht von außen beeinflusst werden", betonte der ZWK-Vorsitzende. - Deshalb zielt das Konzept darauf ab, dass wir zunächst unser eigenes Produkt entwickeln, dass es einen inländischen Betreiber gibt (entweder eine staatliche Einrichtung in Form der ZWK oder eine Organisation, die sich mit Fragen der Digitalisierung befasst). Wir gehen diese Fragen umfassend an."

Der Leiter der ZWK wies darauf hin, dass die Sicherheit und die Gewährleistung der Wahlsouveränität ganz oben auf der Tagesordnung stehen. "Wir können es uns nicht leisten, dass jemand von außen unser System beeinflusst oder manipuliert, seine geopolitischen Probleme durch Beeinflussung unseres Wahlsystems löst", sagte er.
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