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17 November 2022, 15:41

Zentrale Wahlkommissionen von Belarus und Russland unterzeichnen Kooperationsabkommen

MINSK, 17. November (BelTA) – Die Zentralen Wahlkommissionen von Belarus und Russland haben heute ein Kooperationsabkommen unterzeichnet.

Das Dokument wurde von Igor Karpenko, dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus, und Ella Pamfilowa, der Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation, signiert. Im Grunde genommen handelt es sich um eine aktualisierte Vereinbarung, da die Parteien bereits eine vertragliche Beziehung haben. Die Unterzeichnung eines weiteren Abkommens wird es jedoch ermöglichen, die Zusammenarbeit auf eine neue Ebene zu heben.

„Das Abkommen sieht einen Informationsaustausch und Zusammenarbeit bei der Analyse von Gesetzgebungs-, Verordnungs- und Rechtsakten im Bereich des Wahlrechts, bei der Durchführung von Expertenprüfungen, bei der Anwendung des Wahlrechts in der Praxis vor. Darüber hinaus sollen im Rahmen des Abkommens Erfahrungsaustausch und gegenseitige Praktika gefördert werden. Das erweitert Möglichkeiten und schafft Voraussetzungen, um die Wahlkampfarbeit auf ein qualitativ höheres Niveau zu bringen“, sagte Igor Karpenko.

Die Unterzeichnungszeremonie fand in der Nationalbibliothek in Minsk im Rahmen des belarussisch-russischen Forums „Jugend und Wahlen“ statt. Die Veranstaltung wurde von der Zentralen Wahlkommission und dem Bildungsministerium von Belarus organisiert.

„Dieser Wunsch kommt von der Jugend. Auf dem Forum wurden sehr professionelle Fragen gestellt. Die jungen Menschen verfügen über fundierte Kenntnisse im Rechtswesen, besitzen auch gewisse Erfahrungen. Sie sind unsere Zukunftselite und sie werden die Ideen der rechtlichen Aufklärung unter jungen Leuten in die Praxis umsetzen“, betonte der ZWK-Leiter.

Zuvor hatte Igor Karpenko bei einem Besuch in Moskau seine russischen Kollegen und die Leiterin der Wahlkommission der Russischen Föderation zu einem Besuch nach Belarus eingeladen. Ella Pamfilowa nahm die Einladung an. Es ist ihr erster Besuch in unserem Land.

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