MINSK, 4. März (BelTA) – Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Igor Karpenko hat in einem TV-Interview für den Staatssender ONT über die Vorbereitungen der Allbelarussischen Volksversammlung erzählt.
„Die Wahlen sind Teil einer umfassenden Modernisierung des politischen Systems. Mit Änderungen und Ergänzungen des Grundgesetzes haben die Wahlen als Instrument der politischen Prozesse eine vollkommen andere Bedeutung erhalten“, sagteder Leiter der Zentralen Wahlkommission.
Igor Karpenko erinnerte daran, dass die Allbelarussische Volksversammlung innerhalb von 60 Tagen nach den Parlamentswahlen ihre erste Sitzung abhalten soll. „Bis zum 25. April einschließlich werden wir arbeiten und die uns gesetzlich zugewiesenen Aufgaben erfüllen“, fügte er hinzu. „An dieser Stelle muss ich die Arbeit staatlicher Stellen und Institutionen, einschließlich des Präsidenten und der Regierung, hervorheben, denn sie haben der Zentralen Wahlkommission sehr geholfen. Wir haben ein Landesweites Organisationskomitee für die Vorbereitung der Allbelarussischen Volksversammlung gegründet.“
