MOSKAU, 11. Dezember (BelTA) – In der Eurasischen Wirtschaftsunion wurde ein solides Integrationsfundament für den Übergang in eine neue Kooperationsphase geschaffen. Das sagte der belarussische Premierminister Alexander Turtschin am 11. Dezember auf der Sitzung des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates im erweiterten Kreis.
„Dieses Jahr war das letzte Jahr für die Umsetzung strategischer Entwicklungsrichtungen der Eurasischen Wirtschaftsintegration bis 2025. So wurde das solide Fundament geschaffen für den Übergang in eine neue Phase der eurasischen Zusammenarbeit, die auf den Grundsätzen der Deklaration „Eurasischer Wirtschaftsweg“ beruht. Ich halte dies für eine wichtige Zäsur in der Entwicklung der eurasischen Integration. Nun können wir mit Zuversicht in die nahe Zukunft der Eurasischen Wirtschaftsunion schauen“, sagte Alexander Turtschin.
Belarus hatte 2025 den Vorsitz in den EAWU-Gremien inne. "Die Beseitigung von Barrieren und immer weniger Ausnahmen und Einschränkungen im gegenseitigen Handel waren unsere Hauptthemen. Die Eurasische Wirtschaftskommission hat über 30 Problemfragen geprüft. Fünf Probleme wurden ganz behoben, zu 8 Problemen werden derzeit von allen Mitgliedsstaaten rechtliche Lösungsansätze gesucht. Ein systematisches Bemühen um die Gewährleistung von 4 Freiheiten soll fortgesetzt werden“, ist der Regierungschef überzeugt.
Ihm zufolge konnten die EAWU-Länder in Bezug auf die Zollverwaltung bei Importen steuerintensiver Güter praktische Ergebnisse erzielen, um die Fiskalrisiken und Haushaltsdefizite zu minimieren. „Im Zuge dieser Arbeit betrugen die zusätzlichen Haushaltseinnahmen etwa $75 Millionen an Einfuhrzöllen und über $600 Millionen an Mehrwertsteuern“, führte Alexander Turtschin die Argumente an. Er bestand darauf, dass die Vereinheitlichung der Risikoindikatoren für steuerintensive Güter fortgesetzt werden soll.
Die Konsultationen zur gegenseitigen Anerkennung von digitalen Signaturen für öffentliche Aufträge sei ein positiver Umstand, so Turtschin. Auch ein reibungsloser Mechanismus zur Anerkennung von Bankgarantien wurde angenommen. „Für mehr als 100 Warenpositionen, einschließlich solcher empfindlicher Produkte wie medizinische Geräte und Medikamente, haben die Länder Bedingungen für die Anerkennung von Waren als eurasische Produkte für öffentliche Beschaffungszwecke vereinbart. In diesem Jahr ist das seit 2020 bestehende eurasische Register für Industriegüter um 50% gewachsen und wurde zur Bestätigung des Herkunftslandes von Waren und zur Suche nach Kooperationspartnern aus der EAWU aktiv eingesetzt“, fügte der Premierminister hinzu.
In der Wirtschaftsunion wurden gute Voraussetzungen für die Bildung nachhaltiger Kooperationsbeziehungen geschaffen. „Die aktualisierte Verordnung über zwischenstaatliche Programme enthält ein beträchtliches Potenzial zur Förderung der industriellen Zusammenarbeit im EAWU-Raum. Die Eurasische Wirtschaftskommission hat im Rahmen der Aufarbeitung der belarussischen Initiative zur gemeinsamen Importsubstitution eine ganze Reihe von Bewertungen für eine mögliche Zusammenarbeit in der Industrie vorbereitet. Ein Beispiel: Russland produziert seine Waren und nutzt 6000 im Ausland hergestellte Bausätze und Aggregate ein. Schaut man auf jeden EAWU-Staat, so öffnen sich grenzenlose Möglichkeiten für die Kooperation“, sagte Turtschin.
„Wir rechnen damit, dass im nächsten Jahr ein Mechanismus zur finanziellen Unterstützung gemeinsamer Projekte im Bereich der Landwirtschaft mit höherer Effizienz erreicht wird, wodurch die Zusammenarbeit im innovativen Bereich und auf dem Gebiet der Entwicklung von Agrartechnologien vertieft wird. Es muss eine aktive Arbeit an der Bildung eines normativen Rahmens gewährleistet werden, um ohne Verzögerung zu praktischen Schritten in dieser Richtung des kooperativen Zusammenwirkens zu gelangen. Es ist eine allgemeine Verbesserung der Dynamik erforderlich, die die Kommission für Ernährungssicherheit behandelt. Dieses Thema ist äußerst wichtig und sensibel für die Volkswirtschaften aller EAWU-Länder“, fuhr der Premierminister fort.
„Dem Schutz des gemeinsamen Marktes vor unsicheren Produkten wird eine große Aufmerksamkeit geschenkt. Eine Reihe wichtiger Dokumente, die eine Interaktion zwischen Aufsichtsbehörden, Zollbehörden und Akkreditierungsbehörden erlauben, wurde angenommen. Es ist notwendig, die Arbeit dieses länderübergreifenden Systems zu verbessern, damit der Kampf gegen unangemessen ausgestellte Dokumente zur Compliance-Bewertung auf dem EAWU-Markt wirklich wirksam ist“, forderte Alexander Turtschin.
Er wies auch auf die geleistete Arbeit zur Bildung des gemeinsamen EAWU-Finanzmarktes hin. „Es wurden mehrere Dokumente angenommen, die darauf abzielen, die Freiheit von Wertpapiergeschäften zu gewährleisten, die Handels- und Investitionszusammenarbeit zu stärken, die Rechte und legitimen Interessen der Verbraucher von Finanzdienstleistungen zu schützen. Jetzt ist die Hauptsache, dass alle festgelegten Vereinbarungen in vollem Umfang umgesetzt werden. Jedes dieser Dokumente wurde mit Blick auf die Zukunft und mit Blick auf einen spürbaren wirtschaftlichen Effekt angenommen. Der Harmonisierungsprozess im Finanzbereich muss auf einer kontinuierlichen Basis durchgeführt werden, basierend auf der Dynamik der Entwicklung nationaler Gesetze, internationaler Standards und Gegebenheiten wie digitale Finanzanlagen, Währungen und Zahlungssystemen“, ist der Premierminister überzeugt.
Seiner Meinung nach gibt es auf dem Dienstleistungsmarkt eine erhebliche Reserve für den Aufbau nachhaltiger wirtschaftlicher Beziehungen innerhalb der EAWU. „Ich möchte in diesem Zusammenhang auf das Konzept der Tourismusentwicklung im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion und die Bedeutung der Gastfreundlichkeit und der Bildung entsprechender Infrastruktur aufmerksam machen. Dieser Bereich der Wirtschaft kann einen wesentlichen Beitrag zum BIP-Wachstum der Mitgliedstaaten leisten, zur Lösung von Beschäftigungsproblemen, zur Unterstützung des Handwerks und zur Erhaltung des kulturellen Codes unserer Völker“, erklärte Alexander Turtschin.
„Ich habe die wichtigsten Entscheidungen aufgelistet, die im zurückliegenden Jahr getroffen wurden. Gleichzeitig steht auf der Agenda der eurasischen Integration noch eine Reihe ebenso wichtiger Aufgaben, die noch zu einer einvernehmlichen Lösung führen müssen“, betonte er.
„Das Jahr der belarussischen EAWU-Präsidentschaft geht seinem Ende zu. Seine Ergebnisse werden vom Präsidenten der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, auf der Dezember-Sitzung des Höchsten Eurasischen Rates verkündet“, resümierte Lexander Turtschin.
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