MOSKAU, 9. September (BelTA) – Die Arbeit an der Integration von Belarus und Russland ist keine Folge irgendeiner Konjunktur, sondern wird seit vielen Jahren durchgeführt. Das erkärte Russlands Präsident Wladimir Putin bei den Gesprächen mit dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko in Moskau.
„Allem Anschein nach sind sich die Experten in einigen Schlüsselbereichen tatsächlich einig. Wir müssen unsere Pläne aufeinander abstimmen, einige Fragen klären und es den Regierungen ermöglichen, in naher Zukunft einige Vereinbarungen treffen“, sagte Wladimir Putin.
Der russische Präsident hob hervor, dass beide Seiten viel Arbeit geleistet haben. Besonderes Augenmerk wurde auf die Entwicklung der Zusammenarbeit in Wirtschaft und Finanzbereich sowie in der Industriepolitik gelegt, die nach Ansicht des russischen Präsidenten gerade heute, wo die ganze Welt versucht, die Folgen der Pandemie zu überwinden, äußerst wichtig ist. „Der Rückgang des weltweiten BIP beträgt mehr als 3%, das Handelsvolumen ist noch stärker gesunken. Das ermutigt uns, unsere Anstrengungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaften zu verstärken und jene Vorteile optimal zu nutzen, die der Unionsstaat bietet“, sagte der russische Staatschef.
Auf der Tagesordnung stehen 28 Unionsprogramme. Sie wurden von den Regierungen der beiden Länder vorbereitet. Auch andere dringende Themen der bilateralen Agenda und internationale Fragen werden erörtern. Eines der Themen wird die Lage in Afghanistan sein, die bei den bevorstehenden Gipfeltreffen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit Mitte September in Duschanbe behandelt werden.
Die Regierungen der beiden Länder haben einen Konsens über alle 28 Programme erzielt. Das Ziellinie ist in Sicht. Die Präsidenten müssen die geleistete Arbeit bewerten und entscheiden, ob die Programme in der gegenwärtigen Form unterzeichnet werden können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung.
Die Programme sollen von Präsidenten beim Obersten Staatsrat des Unionsstaates unterzeichnet werden. Sie planen die Sitzung im Oktober oder November. Wenn sich Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin bei den Gesprächen am 9. September schließlich einigen, können die entsprechenden Programmdokumente auf Regierungsebene am nächsten Tag unterzeichnet werden. Am 10. September kommt der Ministerrat des Unionsstaates zu einer Sitzung in Minsk zusammen.
