MINSK, 29. Januar (BelTA) – Belarus und Russland wollen eine Form des Dialogs und der Sicherheit in der Region entwickeln. Das erklärte der belarussische Außenminister Maxim Ryschenkow in einem Interview mit der Zeitung Iswestija.
Zuvor hatten Belarus und Russland die eurasischen Länder eingeladen, sich an der Entwicklung der eurasischen Charta der Vielfalt und Multipolarität zu beteiligen. Wie der Minister sagte, würden sich alle Länder ohne Ausnahme an der Ausarbeitung dieses Dokuments interessieren.
„Generell war die Entwicklung des entsprechenden Dokuments auf Initiative von Belarus und Russland sowohl für den Westen als auch für den Osten eine völlige Überraschung. Dieses Thema ist nicht aus dem Nichts entstanden, sondern aus der Frustration über die derzeitige Situation in der eurasischen Region in Bezug auf Sicherheit, Stabilität und gegenseitiges Vertrauen. Dies ist die Architektur, die einst durch die Mechanismen der Helsinki-Dokumente geschaffen wurde. Zunächst wurde sie stolz als „Sicherheitskonferenz“ bezeichnet, aber dann wurde aus der OSZE eine voreingenommene Struktur. Das war mit der Zeit offensichtlich“, so Maxim Ryschenkow.
Seit dem Beitritt der ehemaligen Ostblockländer zur Europäischen Union, angefangen bei Polen, Litauen, Lettland, Bulgarien und Rumänien, hat die OSZE ihre Tätigkeit in diesen Staaten gestoppt. „Denn die Aufgabe ist erfüllt: Diese Länder wurden von Russland, vom Osten, von China, von Belarus abgekoppelt. Nun übt dort der Westen seinen Einfluss aus. Die Länder wurden ausgeplündert, dort wurden „richtige“ Führer an die Macht gebracht und sie wurden fest an den Rechtsrahmen der Europäischen Union gebunden. Wie soll es nun weitergehen? Ihre Bemühungen gehen weiter in den Osten“, so der Diplomat.
„Aber Russland und Belarus wollen immer noch eine Form des Dialogs und der Sicherheit in unserer Region. Wir entwickeln Ansätze, die die Bereitschaft zur regionalen Sicherheit und die Länder der Europäischen Union berücksichtigen werden. Es gibt EU-Experten, die uns verstehen. Sie vertreten große Forschungsinstitute und weisen ebenfalls auf das mangelnde Vertrauen und fehlende Kooperationsmechanismen im Sinne der Charta. Europa will sich daran beteiligen. Aber es gibt natürlich auch Gegner. Die brauchen dieses Vertrauen nicht, sie wollen andere nur belehren“, betonte der Chef des Außenministeriums.
Daher sei die Entwicklung der Charta noch mehr im Interesse von Experten und Vertretern der Behörden, die sich um ihre Länder sorgen.
„Der ungarische Außenminister hat zum Beispiel an unserer Konferenz über eurasische Sicherheit teilgenommen, weil man in Ungarn den Wert des Dialogs versteht und weiß, wie zerbrechlich die Welt heute ist und wie notwendig es ist, das verlorene Vertrauen zwischen den Parteien praktisch wieder aufzubauen“, erinnerte Maxim Ryschenkow.
Zuvor hatten Belarus und Russland die eurasischen Länder eingeladen, sich an der Entwicklung der eurasischen Charta der Vielfalt und Multipolarität zu beteiligen. Wie der Minister sagte, würden sich alle Länder ohne Ausnahme an der Ausarbeitung dieses Dokuments interessieren.
„Generell war die Entwicklung des entsprechenden Dokuments auf Initiative von Belarus und Russland sowohl für den Westen als auch für den Osten eine völlige Überraschung. Dieses Thema ist nicht aus dem Nichts entstanden, sondern aus der Frustration über die derzeitige Situation in der eurasischen Region in Bezug auf Sicherheit, Stabilität und gegenseitiges Vertrauen. Dies ist die Architektur, die einst durch die Mechanismen der Helsinki-Dokumente geschaffen wurde. Zunächst wurde sie stolz als „Sicherheitskonferenz“ bezeichnet, aber dann wurde aus der OSZE eine voreingenommene Struktur. Das war mit der Zeit offensichtlich“, so Maxim Ryschenkow.
Seit dem Beitritt der ehemaligen Ostblockländer zur Europäischen Union, angefangen bei Polen, Litauen, Lettland, Bulgarien und Rumänien, hat die OSZE ihre Tätigkeit in diesen Staaten gestoppt. „Denn die Aufgabe ist erfüllt: Diese Länder wurden von Russland, vom Osten, von China, von Belarus abgekoppelt. Nun übt dort der Westen seinen Einfluss aus. Die Länder wurden ausgeplündert, dort wurden „richtige“ Führer an die Macht gebracht und sie wurden fest an den Rechtsrahmen der Europäischen Union gebunden. Wie soll es nun weitergehen? Ihre Bemühungen gehen weiter in den Osten“, so der Diplomat.
„Aber Russland und Belarus wollen immer noch eine Form des Dialogs und der Sicherheit in unserer Region. Wir entwickeln Ansätze, die die Bereitschaft zur regionalen Sicherheit und die Länder der Europäischen Union berücksichtigen werden. Es gibt EU-Experten, die uns verstehen. Sie vertreten große Forschungsinstitute und weisen ebenfalls auf das mangelnde Vertrauen und fehlende Kooperationsmechanismen im Sinne der Charta. Europa will sich daran beteiligen. Aber es gibt natürlich auch Gegner. Die brauchen dieses Vertrauen nicht, sie wollen andere nur belehren“, betonte der Chef des Außenministeriums.
Daher sei die Entwicklung der Charta noch mehr im Interesse von Experten und Vertretern der Behörden, die sich um ihre Länder sorgen.
„Der ungarische Außenminister hat zum Beispiel an unserer Konferenz über eurasische Sicherheit teilgenommen, weil man in Ungarn den Wert des Dialogs versteht und weiß, wie zerbrechlich die Welt heute ist und wie notwendig es ist, das verlorene Vertrauen zwischen den Parteien praktisch wieder aufzubauen“, erinnerte Maxim Ryschenkow.
Abonnieren Sie uns auf
