MINSK, 12. November (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko nahm am 12. November die Berichte des Vorsitzenden des Staatlichen Grenzkommittees Konstantin Molostow, des Innenministers Iwan Kubrakow und des Außenministers Maxim Ryschenkow entgegen.
Der Vorsitzende des Staatlichen Grenzkommitees Konstantin Molostow berichtete über die Lage an der Staatsgrenze insgesamt und ging dabei gesondert auf die Situation im belarussisch-litauischen Grenzgebiet ein. Es wurden Informationen über die operative Lage, die Maßnahmen der Grenzschutzbehörden in Zusammenarbeit mit anderen Behörden und die Umsetzung der Anweisungen des Präsidenten vorgelegt.
Es wurde auch über die Entwicklung und Verbesserung der Arbeit der Behörde insgesamt gesprochen, über Bereiche, denen unter den derzeitigen schwierigen Bedingungen besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden muss. Dazu gehört auch die Stärkung der Grenzsicherheit durch die Erneuerung und Modernisierung der Grenzinfrastruktur und der technischen Mittel.
Innenminister Ivan Kubrakow informierte den Staatschef über die Lage im Grenzgebiet, wo sich aufgrund der Schließung der Grenzübergänge durch Litauen mehr als 1.000 Lastwagen angesammelt haben, darunter auch solche, die entlang der Fahrbahn zurückgelassen wurden. Außerdem berichtete er über die Umsetzung der zuvor erteilten Anweisungen zur Verlegung der Fahrzeuge auf bewachte Parkplätze. Diese Aufgaben werden derzeit ausgeführt. Die von den Strafverfolgungsbehörden ergriffenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Gemäß der Anweisung des Präsidenten wird den Fahrern, die sich in einer schwierigen Situation befinden, die notwendige Hilfe geleistet. Ivan Kubrakow berichtete auch, dass die Lage im Grenzgebiet von den Innenbehörden kontrolliert wird und die öffentliche Ordnung verstärkt geschützt wird.
Das Hauptthema des heutigen Berichts des belarussischen Außenministers Maxim Ryschenkow an den Staatschef ist die Zusammenarbeit mit Litauen. Insbesondere geht es um die Bemühungen der belarussischen Seite, die entstandene Krisensituation an der Grenze so schnell wie möglich zu lösen. Der Präsident hat die notwendigen Anweisungen für weitere Maßnahmen und die Verhandlungsposition der belarussischen Seite gegeben, um zu einem normalen Betrieb der Grenzübergänge zurückzukehren.
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