MINSK, 17. März (BelTA) - Der Zigarettenschmuggel nach Litauen ist ein Beispiel für gewöhnliche grenzüberschreitende Kriminalität, die gemeinsam zu bekämpfen gilt. Litauen versucht jedoch, diese Fälle als hybride Bedrohung darzustellen. Das sagte der stellvertretende Außenminister Igor Sekreta im Anschluss an das Treffen des belarussischen Premierministers Alexander Turtschin mit litauischen und polnischen Spediteuren.
„Es gibt eine Vielzahl von Fragen in den bilateralen Beziehungen mit Litauen. Das sind Fragen der Sicherheit und Ordnung, aber auch die die Frage der Luftballons, die die Zigarettenschmuggler für ihre Machenschaften einsetzen“, sagte Igor Sekreta. „Unser gemeinsames Vorgehen wird dadurch gehindert, dass wir unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf diese Erscheinungen haben. Litauen findet es aus irgendeinem Grund von Vorteil, das Ganze als hybride Bedrohung darzustellen. Für „hybride Bedrohungen“ gibt es in Europa immer Geld, jede Bedrohung schockiert, beeindruckt und erfordert keine zusätzlichen Diskussionen. Wir hingegen sind der Meinung, dass wir es mit gewöhnlicher grenzüberschreitender Kriminalität zu tun haben, an der Vertreter verschiedener Länder beteiligt sind. Bei spürbaren Preisunterschieden für bestimmte Waren wird es immer die Versuchung geben, Gesetze zu verletzen und Waren zu schmuggeln. Das gab es eigentlich schon immer an der gemeinsamen Grenze, solange es den Preisunterschied gab."
Er betonte, dass grenzüberschreitende Kriminalität gemeinsam, durch Zusammenarbeit und Dialog bekämpft werden müsse. „Man kann dem auf die übliche, standardmäßige Weise begegnen, wenn Zoll, Grenzschutz, Strafverfolgungsbehörden und Sonderdienste miteinander sprechen, Kommunikationskanäle offen halten und operative Informationen austauschen. Dann wird das Ergebnis besser sein. Aber das gilt, wenn man langfristig plant. Wenn man hingegen opportunistisch denkt, dann reicht eine Informationsbombe, die explodiert und in den EU-Ländern sehr viel Aufmerksamkeit erregt. Wir hingegen sagen: Lasst uns zusammenarbeiten und am Güterverkehr, an gemeinsamer wissenschaftlicher und kultureller Tätigkeit verdienen. Lasst uns die Grenze öffnen und sie für die Bürger aller Länder berechenbar und sicher machen – nicht nur für Belarus, Litauen und Polen“, appellierte der stellvertretende Minister.
Er bemerkte, dass die technischen Kontakte auf der Ebene der Vertreter der Grenzschutztrupps weder mit Polen noch mit Litauen abgebrochen seien. „Aber sie lösen nicht das Hauptproblem, das in unseren Verträgen über das Regime der Staatsgrenze mit Litauen und den entsprechenden Abkommen mit der polnischen Seite festgeschrieben ist. Wir werden natürlich die Perspektiven der Arbeit an der Grenze erörtern, die Nutzung der Transitmöglichkeiten der Republik Litauen. Das ist ein großer Komplex von Fragen, der über die Befugnisse der Grenzschützer hinausgeht“, resümierte Igor Sekreta.
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