MINSK, 27. Januar (BelTA) – Die Präsidentschaftswahlen in Belarus wurden im Einklang mit der Verfassung und internationalen Verpflichtungen des Landes abgehalten. Das erklärte Nurlan Jermekbajew, Generalsekretär der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und Leiter der SOZ-Beobachtermission, im Anschluss an sein Gespräch mit Alexander Lukaschenko.
Die SOZ-Beobachtermission bestand aus 17 Mitgliedern, die vier Tage lang 109 Wahllokale in verschiedenen Regionen des Landes besuchten und sich ein umfassendes Bild von der Wahlkampagne machen konnten. Die Mission hat bereits einen Erklärungsentwurf ausgearbeitet. Daraus geht hervor, dass die Wahlen im Einklang mit der Verfassung und internationalen Verpflichtungen des Landes abgehalten wurden. „Das Hauptziel und die Aufgabe unserer Mission besteht darin, die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen im Hinblick auf die Einhaltung nationaler Gesetze und internationaler Verpflichtungen zu bewerten. In dieser Hinsicht ist die SOZ-Beobachtermission der Ansicht, dass die Wahlen rechtmäßig und im Einklang mit all diesen Normen und Verpflichtungen durchgeführt wurden“, betonte Nurlan Jermekbajew.
Die SOZ-Wahlbeobachter haben sich davon überzeugt, dass in Belarus alle notwendigen Bedingungen sowohl für die Wähler als auch für die Beobachter geschaffen wurden. Darüber hinaus trafen sich die Teilnehmer der SOZ-Mission mit ihren Kollegen aus anderen Ländern, mit Vertretern politischer Parteien und Präsidentschaftskandidaten.
Unabhängig davon hob Nurlan Jermekbajew das hohe Niveau der professionellen Ausbildung der Mitglieder der Wahlkommissionen in den Wahllokalen hervor. „Sie beantworteten alle Fragen sowohl der Wähler als auch der Beobachter sehr schnell und kompetent“, sagte er.
Darüber hinaus wurden in den Wahllokalen alle Voraussetzungen für die Teilnahme von behinderten Menschen geschaffen. „Einige Beobachter stellten fest, dass die Wahllokale im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2024 in verschiedenen Regionen des Landes bessere Wahlkabinen hatten. Das heißt, es wurde daran gearbeitet, alle Räumlichkeiten und die gesamte technische Infrastruktur auf einheitliche Standards gemäß der belarussischen Gesetzgebung zu bringen. Und auch wenn sich dies bisher nicht auf die Ergebnisse der Wahlen ausgewirkt hat, können wir sehen, dass dahinter mühsame tägliche Arbeit steckt“, stellte der SOZ-Generalsekretär fest.
Die SOZ-Beobachtermission bestand aus 17 Mitgliedern, die vier Tage lang 109 Wahllokale in verschiedenen Regionen des Landes besuchten und sich ein umfassendes Bild von der Wahlkampagne machen konnten. Die Mission hat bereits einen Erklärungsentwurf ausgearbeitet. Daraus geht hervor, dass die Wahlen im Einklang mit der Verfassung und internationalen Verpflichtungen des Landes abgehalten wurden. „Das Hauptziel und die Aufgabe unserer Mission besteht darin, die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen im Hinblick auf die Einhaltung nationaler Gesetze und internationaler Verpflichtungen zu bewerten. In dieser Hinsicht ist die SOZ-Beobachtermission der Ansicht, dass die Wahlen rechtmäßig und im Einklang mit all diesen Normen und Verpflichtungen durchgeführt wurden“, betonte Nurlan Jermekbajew.
Die SOZ-Wahlbeobachter haben sich davon überzeugt, dass in Belarus alle notwendigen Bedingungen sowohl für die Wähler als auch für die Beobachter geschaffen wurden. Darüber hinaus trafen sich die Teilnehmer der SOZ-Mission mit ihren Kollegen aus anderen Ländern, mit Vertretern politischer Parteien und Präsidentschaftskandidaten.
Unabhängig davon hob Nurlan Jermekbajew das hohe Niveau der professionellen Ausbildung der Mitglieder der Wahlkommissionen in den Wahllokalen hervor. „Sie beantworteten alle Fragen sowohl der Wähler als auch der Beobachter sehr schnell und kompetent“, sagte er.
Darüber hinaus wurden in den Wahllokalen alle Voraussetzungen für die Teilnahme von behinderten Menschen geschaffen. „Einige Beobachter stellten fest, dass die Wahllokale im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2024 in verschiedenen Regionen des Landes bessere Wahlkabinen hatten. Das heißt, es wurde daran gearbeitet, alle Räumlichkeiten und die gesamte technische Infrastruktur auf einheitliche Standards gemäß der belarussischen Gesetzgebung zu bringen. Und auch wenn sich dies bisher nicht auf die Ergebnisse der Wahlen ausgewirkt hat, können wir sehen, dass dahinter mühsame tägliche Arbeit steckt“, stellte der SOZ-Generalsekretär fest.
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