MINSK, 18. Dezember (BelTA) - Die Wahlen in Belarus werden traditionell offen abgehalten, sagte der Generalsekretär der GUS und Leiter der GUS-Beobachtermission bei den Präsidentschaftswahlen, Sergej Lebedew, gegenüber Journalisten.
"Die Bürger von Belarus sind erfahrene und weise Menschen. Das belarussische Volk wird einen würdigen Kandidaten wählen, daran besteht kein Zweifel. Und da wir die Erfahrung der Zentralen Wahlkommission von Belarus und der für die Wahlen zuständigen staatlichen Behörden kennen, sind wir zuversichtlich, dass die Wahlen trotz möglicher Provokationen organisiert, würdig und ruhig verlaufen werden", sagte Sergej Lebedew. - Als Leiter der Mission möchte ich bekräftigen, dass die Mitglieder der GUS-Mission Nachbarn und Freunde von Belarus sind. Unsere Aufgabe ist es, eine objektive Einschätzung zu geben. Zweitens lassen wir uns von der belarussischen Wahlgesetzgebung leiten. Nicht von irgendwelchen amorphen internationalen Standards, die nirgendwo auf dem Papier existieren, sondern die sich interessanterweise jedes Mal ändern, je nachdem, in welchem Land die Beobachtung stattfindet. Die jüngsten Wahlen in den USA sind ein eindrucksvolles Beispiel dafür. Die ganze Welt hat gesehen, wie schmutzig sie waren und wie dort normale demokratische Standards verletzt wurden. Diese Wahlen können jedenfalls nicht als demokratisch bezeichnet werden."
Die Wahlen in Belarus seien traditionell offen, betonte der Missionschef. "Sie garantieren vor allem das Recht der belarussischen Bürger, ihren Willen frei zu äußern. Das haben wir immer wieder festgestellt. Und ich bin sicher, dass die bevorstehenden Wahlen einmal mehr Demokratie und Offenheit bestätigen werden", fügte er hinzu. - Wir haben heute ein ausführliches und detailliertes Gespräch mit der Leitung der Zentralen Wahlkommission von Belarus geführt. Dabei haben wir festgestellt, dass die Stimmung sowohl in der Zentralen Wahlkommission als auch in anderen Strukturen gut und konstruktiv ist. Das Wichtigste ist der Wunsch, die Wahlen in Ruhe durchzuführen und das Recht der Bürger, ihren Willen frei zu äußern, zu gewährleisten. Ich denke, dass dies der Fall sein wird."
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus sind für den 26. Januar 2025 angesetzt.
"Die Bürger von Belarus sind erfahrene und weise Menschen. Das belarussische Volk wird einen würdigen Kandidaten wählen, daran besteht kein Zweifel. Und da wir die Erfahrung der Zentralen Wahlkommission von Belarus und der für die Wahlen zuständigen staatlichen Behörden kennen, sind wir zuversichtlich, dass die Wahlen trotz möglicher Provokationen organisiert, würdig und ruhig verlaufen werden", sagte Sergej Lebedew. - Als Leiter der Mission möchte ich bekräftigen, dass die Mitglieder der GUS-Mission Nachbarn und Freunde von Belarus sind. Unsere Aufgabe ist es, eine objektive Einschätzung zu geben. Zweitens lassen wir uns von der belarussischen Wahlgesetzgebung leiten. Nicht von irgendwelchen amorphen internationalen Standards, die nirgendwo auf dem Papier existieren, sondern die sich interessanterweise jedes Mal ändern, je nachdem, in welchem Land die Beobachtung stattfindet. Die jüngsten Wahlen in den USA sind ein eindrucksvolles Beispiel dafür. Die ganze Welt hat gesehen, wie schmutzig sie waren und wie dort normale demokratische Standards verletzt wurden. Diese Wahlen können jedenfalls nicht als demokratisch bezeichnet werden."
Die Wahlen in Belarus seien traditionell offen, betonte der Missionschef. "Sie garantieren vor allem das Recht der belarussischen Bürger, ihren Willen frei zu äußern. Das haben wir immer wieder festgestellt. Und ich bin sicher, dass die bevorstehenden Wahlen einmal mehr Demokratie und Offenheit bestätigen werden", fügte er hinzu. - Wir haben heute ein ausführliches und detailliertes Gespräch mit der Leitung der Zentralen Wahlkommission von Belarus geführt. Dabei haben wir festgestellt, dass die Stimmung sowohl in der Zentralen Wahlkommission als auch in anderen Strukturen gut und konstruktiv ist. Das Wichtigste ist der Wunsch, die Wahlen in Ruhe durchzuführen und das Recht der Bürger, ihren Willen frei zu äußern, zu gewährleisten. Ich denke, dass dies der Fall sein wird."
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus sind für den 26. Januar 2025 angesetzt.
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