MINSK, 15. Januar (BelTA) – In der neuen Folge der Doku-Reihe „Die Zeit hat uns gewählt“ haben die Autoren erzählt, warum der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko im Jahr 2018 die Zusammensetzung der Regierung erneuert hat.
Der Besuch in Orscha im Jahr 2018 war ein krasses Beispiel dafür, dass die Geduld manchmal einfach platzt. Dass der Staatschef diese Stadt besuchen würde, wusste man im Voraus. Außerdem haben sich viele daran gewöhnen können, dass Alexander Lukaschenko oft von der geplanten Route abweicht. Bei einem Treffen in Orscha am 14. August 2018 wies der Präsident auf systemische Defizite bei der umfassenden Entwicklung der Region hin und traf diesbezüglich eine Reihe von Personalentscheidungen.
Der stellvertretende Premierminister (2012-2019) und Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Rates der Republik Michail Russy erzählte, dass das Staatsoberhaupt früher die Regierung und das Wirtschaftsministerium angewiesen hat, Konzepte für die beschleunigte Entwicklung großer Regionen zu entwickeln. Orscha sollte das erste Beispiel darstellen.
„Wir haben, glaube ich, 126 wichtige Maßnahmen ausgearbeitet, die umgesetzt werden mussten. Zwei Jahre sind vergangen, aber jede zweite Maßnahme wurde nicht umgesetzt. Wie sollte der Staatschef darauf reagieren? Natürlich sehr hart und fordernd“, ist sich Michail Russy sicher.
„Wir haben gemäß der Verfassung des Landes einen bestimmten Kurs eingeschlagen. Der Präsident kündigt diesen Kurs in seinem Wahlprogramm an, und die Menschen wählen auf dieser Grundlage. Und niemand darf die Menschen betrügen. Aber in unserer Regierung herrscht die Ansicht - ich will hier keine Namen nennen: Lasst uns einen Kurs ankündigen, aber einen anderen verfolgen. Nun, in anderen Ländern mag das wohl gelten. Aber ich habe es nie so gemacht und werde es auch nie so machen. Was wir den Menschen versprochen haben (und die Regierung wurde genau für diesen Kurs geschaffen), muss auch unbedingt umgesetzt werden. Die Menschen stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Das ist kein Populismus, das habe ich immer gesagt. Sonst haben wir in diesem Land nichts zu tun. Das Volk ist das Wichtigste“, betonte der Präsident, der am 18. August 2018 Personalentscheidungen traf.