MINSK, 27. Januar (BelTA) – Die SOZ-Wahlbeobachtermission hat die Präsidentschaftswahl in Belarus als transparent, demokratisch und glaubwürdig anerkannt. Das erklärte Nurlan Jermekbajew, Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und Leiter der SOZ-Beobachtermission, auf der Pressekonferenz im Informationszentrum der Zentralen Wahlkommission.
„Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat auf Einladung des Außenministeriums der Republik Belarus an der internationalen Beobachtung der Präsidentschaftswahlen teilgenommen. Unsere Mission war fünf Tage lang tätig. Die Mission sieht in der Einladung der internationalen Wahlbeobachter den Wunsch der belarussischen Staatsführung, ein Höchstmaß an Offenheit, Transparenz und Demokratie bei den Präsidentschaftswahlen zu gewährleisten, sowie den Wunsch, die Meinung der internationalen Beobachter zu berücksichtigen, um den Wahlprozess weiter zu verbessern“, sagte Nurlan Jermekbajew.
Der Leiter der SOZ-Beobachtermission wies darauf hin, dass 17 Beobachter aus sieben SOZ-Mitgliedsstaaten als Teil der Mission akkreditiert wurden. „Dabei handelt es sich hauptsächlich um erfahrene Vertreter der Legislativ-, Exekutiv- und Wahlorgane der SOZ-Mitgliedsstaaten, um diplomatisches Personal der Botschaften in Minsk sowie um Beamte des Sekretariats“, betonte er.
Am Hauptwahltag trafen die Mitglieder der SOZ-Beobachtermission in den Wahllokalen ein, bevor diese geöffnet wurden, und waren bei der Vorbereitung der Stimmzettel und der Versiegelung der stationären und mobilen Wahlurnen anwesend. Um ein möglichst vollständiges und umfassendes Bild zu erhalten, besuchten die Mitglieder der Mission nicht nur Wahllokale in Minsk, sondern auch in Mogiljow, Brest, Grodno sowie in Siedlungen der Regionen Minsk, Mogiljow, Brest und Grodno. Während ihrer Arbeit besuchten die Mitglieder der Mission 109 Wahllokale. Sie taten dies ohne Abstimmung mit der Exekutive oder den Wahlbehörden von Belarus. Die Mitglieder der Mission wählten die Wahllokale selbständig aus. Sie haben keine Hindernisse festgestellt.
„Die Mitglieder der Mission stellen eine aktive Beteiligung der Bürger an den Wahlen und das hohe professionelle Ausbildungsniveau der Wahlkommissionen fest. Die Mitglieder der Wahlkommissionen sorgten für die notwendigen Voraussetzungen für den Wahlvorgang. Wir konnten beobachten, wie sich sowohl Wähler als auch Beobachter - sowohl nationale als auch internationale - in den Wahllokalen an die Kommissionsmitglieder wandten. Die Mitarbeiter der Wahlkommissionen beantworteten alle Fragen, sie waren kompetent, höflich und aufmerksam. Mit anderen Worten: Die Arbeit der Wahlkommissionen war sehr qualifiziert, transparent und unabhängig. In den Wahllokalen wurden alle notwendigen Unterlagen, Informationen und Referenzmaterialien zur Verfügung gestellt“, betonte Nurlan Jermekbajew.
Die SOZ-Mission wies auch auf die hohe Aktivität der jungen Menschen bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus hin, einschließlich derjenigen, die zum ersten Mal an der Wahl teilnahmen. Die Stimmabgabe verlief überall ruhig und ordnungsgemäß in Anwesenheit von Medienvertretern.
„Die Mitglieder der Mission waren auch bei der Schließung der Wahllokale, der Stimmenauszählung und Unterzeichnung der Protokolle anwesend. Es gab nichts auszusetzen. Die Mission stellt fest, dass die Wahl des Präsidenten der Republik Belarus im Einklan mit der Verfassung und internationalen Verpflichtungen des Landes abgehalten wurde. Die Mission stellte keine Verstöße gegen die nationale Gesetzgebung fest, die die Legitimität der Wahlen in Frage stellen würden und die das Wahlergebnis hätten beeinflussen können. Die Mission erkennt die Wahlen als transparent, glaubwürdig und demokratisch an. Als Ergebnis der Arbeit unserer Beobachtermission wurde eine Erklärung angenommen und von allen Mitgliedern der Mission verabschiedet. Der Text der Erklärung wird der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus vorgelegt und in den Massenmedien veröffentlicht“, resümierte Nurlan Jermekbajew.
„Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat auf Einladung des Außenministeriums der Republik Belarus an der internationalen Beobachtung der Präsidentschaftswahlen teilgenommen. Unsere Mission war fünf Tage lang tätig. Die Mission sieht in der Einladung der internationalen Wahlbeobachter den Wunsch der belarussischen Staatsführung, ein Höchstmaß an Offenheit, Transparenz und Demokratie bei den Präsidentschaftswahlen zu gewährleisten, sowie den Wunsch, die Meinung der internationalen Beobachter zu berücksichtigen, um den Wahlprozess weiter zu verbessern“, sagte Nurlan Jermekbajew.
Der Leiter der SOZ-Beobachtermission wies darauf hin, dass 17 Beobachter aus sieben SOZ-Mitgliedsstaaten als Teil der Mission akkreditiert wurden. „Dabei handelt es sich hauptsächlich um erfahrene Vertreter der Legislativ-, Exekutiv- und Wahlorgane der SOZ-Mitgliedsstaaten, um diplomatisches Personal der Botschaften in Minsk sowie um Beamte des Sekretariats“, betonte er.
Am Hauptwahltag trafen die Mitglieder der SOZ-Beobachtermission in den Wahllokalen ein, bevor diese geöffnet wurden, und waren bei der Vorbereitung der Stimmzettel und der Versiegelung der stationären und mobilen Wahlurnen anwesend. Um ein möglichst vollständiges und umfassendes Bild zu erhalten, besuchten die Mitglieder der Mission nicht nur Wahllokale in Minsk, sondern auch in Mogiljow, Brest, Grodno sowie in Siedlungen der Regionen Minsk, Mogiljow, Brest und Grodno. Während ihrer Arbeit besuchten die Mitglieder der Mission 109 Wahllokale. Sie taten dies ohne Abstimmung mit der Exekutive oder den Wahlbehörden von Belarus. Die Mitglieder der Mission wählten die Wahllokale selbständig aus. Sie haben keine Hindernisse festgestellt.
„Die Mitglieder der Mission stellen eine aktive Beteiligung der Bürger an den Wahlen und das hohe professionelle Ausbildungsniveau der Wahlkommissionen fest. Die Mitglieder der Wahlkommissionen sorgten für die notwendigen Voraussetzungen für den Wahlvorgang. Wir konnten beobachten, wie sich sowohl Wähler als auch Beobachter - sowohl nationale als auch internationale - in den Wahllokalen an die Kommissionsmitglieder wandten. Die Mitarbeiter der Wahlkommissionen beantworteten alle Fragen, sie waren kompetent, höflich und aufmerksam. Mit anderen Worten: Die Arbeit der Wahlkommissionen war sehr qualifiziert, transparent und unabhängig. In den Wahllokalen wurden alle notwendigen Unterlagen, Informationen und Referenzmaterialien zur Verfügung gestellt“, betonte Nurlan Jermekbajew.
Die SOZ-Mission wies auch auf die hohe Aktivität der jungen Menschen bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus hin, einschließlich derjenigen, die zum ersten Mal an der Wahl teilnahmen. Die Stimmabgabe verlief überall ruhig und ordnungsgemäß in Anwesenheit von Medienvertretern.
„Die Mitglieder der Mission waren auch bei der Schließung der Wahllokale, der Stimmenauszählung und Unterzeichnung der Protokolle anwesend. Es gab nichts auszusetzen. Die Mission stellt fest, dass die Wahl des Präsidenten der Republik Belarus im Einklan mit der Verfassung und internationalen Verpflichtungen des Landes abgehalten wurde. Die Mission stellte keine Verstöße gegen die nationale Gesetzgebung fest, die die Legitimität der Wahlen in Frage stellen würden und die das Wahlergebnis hätten beeinflussen können. Die Mission erkennt die Wahlen als transparent, glaubwürdig und demokratisch an. Als Ergebnis der Arbeit unserer Beobachtermission wurde eine Erklärung angenommen und von allen Mitgliedern der Mission verabschiedet. Der Text der Erklärung wird der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus vorgelegt und in den Massenmedien veröffentlicht“, resümierte Nurlan Jermekbajew.
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