MINSK, 3. Januar (BelTA) – In Belarus hat die Wahlagitation am 1. Januar gestartet.
Die Wahlagitation findet vom 1. bis 25. Januar 2025 statt. Die Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik Belarus werden den Wählern ihre Wahlprogramme vorstellen.
Die ZWK erinnerte daran, dass die Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik Belarus die Wahlagitation in den Formen führen können, die in der Wahlgesetzgebung festgelegt sind: Herstellung und Verteilung von Wahlkampfmaterial, Durchführung von Massenveranstaltungen (Versammlungen im Freien, Kundgebungen und Pikettieren), Treffen mit Wählern, Reden in den Medien und andere Formen, die nicht gesetzlich verboten sind.
Gemäß dem Gesetz ist es verboten, Wahlwerbung zu betreiben, die Kriegspropaganda, Aufrufe zur Verletzung der verfassungsmäßigen Integrität unseres Landes, Beleidigungen und Verleumdungen gegen Beamte und andere Präsidentschaftskandidaten enthält.
Durch Beschlüsse der lokalen Exekutiv- und Verwaltungsorgane wurden in jedem Wahllokal besondere Plätze für die Anbringung von Wahlkampfmaterial zugewiesen. Diese Beschlüsse können auf den offiziellen Websites der lokalen Exekutiv- und Verwaltungsorgane eingesehen werden.
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus sind für den 26. Januar 2025 angesetzt. Die ZWK hat fünf Präsidentschaftskandidaten registriert: den amtierenden Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko, den Vorsitzenden der Republikanischen Partei der Arbeit und Gerechtigkeit Alexander Chischnjak, den Vorsitzenden der Liberal-Demokratischen Partei von Belarus Oleg Gaidukewitsch, die Einzelunternehmerin Anna Kanopazkaja und den Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei von Belarus Sergej Syrankow.