MINSK, 5. September (BelTA) – Der GUS-Wirtschaftsrat hat am 5. September in Duschanbe die 107. Sitzung abgehalten. Das teilte der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees mit.
Im Mittelpunkt stand ein breites Spektrum von Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der GUS-Mitgliedstaaten. Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden des GUS-Wirtschaftsrats, dem ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Tadschikistan, Hokim Holikzoda, eröffnet und geleitet. Die Tagesordnung umfasste 27 Fragen. 17 Dokumente sollen demnächst dem Rat der Regierungschefs vorgelegt, der am 29. September in Minsk zusammenkommen soll.
Die Mitglieder des Wirtschaftsrats sprachen über die Hindernisse im gegenseitigen Handel innerhalb der GUS und erarbeiteten Empfehlungen zur Beseitigung dieser Barrieren.
Dafür wurden von zuständigen Stellen Daten erfasst: Über Schutz-, Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen, vorübergehende Verbote, Lizenzen und Quoten für Waren, über Beschränkungen durch andere Parteien, die die Entwicklung des gegenseitigen Handels verletzen oder behindern, über die Ergebnisse der Sitzungen einer hochrangigen Arbeitsgruppe.
Die hochrangige Arbeitsgruppe wurde in Übereinstimmung mit dem Beschluss des GUS-Wirtschaftsrates am 2. Dezember 2022 gegründet. Das Hauptziel ihrer Tätigkeit ist es, das barrierefreie Funktionieren des GUS-Binnenmarktes zu gewährleisten, mit minimalen Einschränkungen und Ausnahmen. Es fanden bereits 10 Sitzungen der Arbeitsgruppe statt. Sie überprüfte 42 Beschwerden und traf in Bezug auf 37 Beschwerden konkrete Entscheidungen. Manche Fragen wurden in der Sitzung des GUS-Wirtschaftsrates besprochen.
Der erste stellvertretende Verkehrsminister Tadschikistans, Farruh Nematzoda, stellte den Entwurf einer Strategie zur Digitalisierung der wichtigsten multimodalen Verkehrskorridore der GUS-Staaten vor, die im Rahmen der Umsetzung der Ziele des Konzepts der GUS-Präsidentschaft vorbereitet wurde. Das Dokument zielt darauf ab, die Effizienz der Logistik zu verbessern, die Kosten zu senken und die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den GUS-Staaten zu entwickeln.
Die Mitglieder des Wirtschaftsrats haben die GUS-Kooperationsstrategie „Informationsgesellschaft und digitale Wirtschaft 2035“ und den entsprechenden Aktionsplan genehmigt. Die Strategie wurde von Alexej Borodin, Generaldirektor des Exekutivkomitees der Regionalen Gemeinschaft im Bereich der Kommunikation, vorgestellt. Das Dokument stellt eine Gesamtheit der vereinbarten Ansätze der GUS-Staaten zur Bildung der Informationsgesellschaft und der digitalen Wirtschaft dar und definiert Ziele, Aufgaben und Hauptrichtungen der Zusammenarbeit n der GUS.
Der Entwurf des Aktionsplans zur Umsetzung der zweiten Phase (2026-2030) der Wirtschaftsentwicklungsstrategie der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten für den Zeitraum bis 2030 wurde ebenfalls auf der Sitzung genehmigt, was ein Grunddokument im Bereich der wirtschaftlichen GUS-Zusammenarbeit ist. Der Plan für die Umsetzung der ersten Phase (2021-2025) der genannten Strategie wird beibehalten und zielt auf die Entwicklung der Wirtschaft und der zwischenstaatlichen Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit, Entwicklung neuer Kooperations- und Infrastrukturprojekte, Entwicklung der digitalen Wirtschaft, Umsetzung des wissenschaftlichen und technischen Potenzials, Förderung der Energie, darunter Nuklearenergie, sowie Schaffung von Hightech-Transportsystemen, Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich Agrarindustrie, Währung, Finanzen, Soziales und Wirtschaft, Bildung usw.
Der GUS-Wirtschaftsrat genehmigte den Entwurf der Strategie „Wissenschaft und Technik 2035.“ Die Strategie definiert Ziele, Hauptaufgaben, Prinzipien und Prioritäten der Zusammenarbeit innerhalb der GUS und legt Formen, Mechanismen und mögliche Ergebnisse fest, um die wissenschaftliche und technologische Souveränität zu stärken.
Darüber hinaus haben die Mitglieder des Wirtschaftsrats den Entwurf eines Aktionsplans zur Vorbereitung und Durchführung des Gesundheitsjahres 2026 genehmigt.
Der innovativen Zusammenarbeit in der GUS bis 2030 wurde in der Sitzung viel Platz eingeräumt. Um das entsprechende Programm und den umfassenden Aktionsplan umzusetzen, soll in jedem GUS-Staat die Infrastruktur vorhanden sein: Von Wissens-Transfer-Zentren und Zentren zur Förderung von Innovationen und Technologien bis hin zu Business-Inkubatoren und Gründungen von Startups.
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