Franklin Ramírez Araque. Archivfoto
MINSK, 8. Oktober (BelTA) – Rechtskultur zeigt sich in der Bereitschaft der Wähler, sich an Wahlen aktiv zu beteiligen. Das erklärte der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter Venezuelas in Belarus, Franklin Ramírez Araque, auf der Plenarsitzung der internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz „Die Bildung einer Rechtskultur der Bevölkerung als Faktor für die Harmonisierung und Nachhaltigkeit des Wahlprozesses“ des 2. Internationalen Wahlforums.
„Diese Kultur drückt sich in der Überzeugung der Wähler aus, dass ihre Stimme zählt, in ihrem Verständnis der Verfahren und in ihrer Bereitschaft, eine aktive Rolle im Wahlprozess zu spielen, die sich nicht nur auf die Stimmabgabe beschränkt”, sagte der venezolanische Botschafter. Dies sei seiner Meinung nach die Grundlage für soziale Harmonie, die politische Spannungen vermeide und die Stabilität staatlicher Institutionen garantiere.
Franklin Ramírez Araque berichtete, dass in Venezuela ein vollautomatisches Wahlsystem entwickelt und eingeführt wurde, das eine ganze Reihe von Vorgängen durchführt – von der Identifizierung der Wähler bis zur Auszählung der Stimmen. Dieses System wird durch ein zuverlässiges System von Audits ergänzt: Abgleich der Wählerlisten, Überprüfung der Wahllokale durch die Zivilgesellschaft nach Abschluss der Wahl.
„Wir haben jedoch festgestellt, dass Vertrauen nicht nur auf Technologie basiert. Die wahre Stärke des Systems liegt in der Beteiligung der Bürger an jeder Phase – bei der Erstellung der Wählerverzeichnisse, ihrer Überprüfung und Aktualisierung sowie bei der Aufstellung der Kandidaten“, fügte er hinzu.
Der Botschafter setzte fort, dass die Bürger während des Wahlkampfs ihr Recht auf Information wahrnehmen und die Möglichkeit haben, die zuständigen Behörden über Verstöße zu informieren. Am Wahltag arbeiten sie als Mitglieder der Wahlvorstände oder als Beobachter und kontrollieren während der Überprüfungen direkt die Auszählung der Stimmen. Auf diese Weise wird die Rechtsnorm zu einer sozialen Praxis, die das kollektive Vertrauen stärkt.
Eines der Hauptthemen des Forums in Minsk sei die rechtliche Aufklärung der Wähler, bemerkte Franklin Ramírez Araque. Seinen Worten zufolge widmet auch Venezuela diesem Aspekt Aufmerksamkeit. „Wir führen Schulungsprogramme ein, die auf verschiedene Bevölkerungsgruppen ausgerichtet sind“, bemerkte er.
Im Rahmen dieses Programms wird jungen Menschen vermittelt, dass das Wahlrecht ein Instrument für Veränderungen und Transformationen im Staat ist. Erstmalig wählende Bürger lernen die Regeln und technischen Besonderheiten des Wahlprozesses kennen. Die Mitglieder der Wahlkommissionen und Beobachter entwickeln im Rahmen der Vorbereitung ein klares Verständnis ihrer Rolle als rechtliche und technische Garanten des Prozesses.
Das Ziel dieser Maßnahmen sei absolut klar: Der Bürger solle nicht nur an den Wahlen teilnehmen, sondern auch die rechtliche und politische Bedeutung seines Handelns verstehen, betonte der Botschafter.
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