DUSCHANBE, 10. Oktober (BelTA) – Der Außenminister von Belarus, Maxim Ryschenkow, äußerte sich in seiner Antwort auf Fragen eines Journalisten des Ersten Informationskanals zu den Ergebnissen des GUS-Gipfels in Tadschikistan zur zwiedeutigen Haltung einiger Partner in Integrationsstrukturen.
Die Frage an den Außenminister betraf das Verhalten einzelner Partner in Integrationsstrukturen, die ihre Beteiligung nicht vollständig beenden, sondern beispielsweise aussetzen, dabei jedoch weiterhin bestimmte Kommunikations- und Kooperationskanäle nutzen.
Maksim Ryschenkow bestätigte, dass einige Länder tatsächlich ein solches Verhaltensmuster anwenden. In erster Linie geht es dabei um die Nutzung von Möglichkeiten im Rahmen von Abkommen und anderen Dokumenten, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit betreffen. „Einige Staaten sind heute noch bereit, die Kanäle der Zusammenarbeit in den Bereichen Zoll, Grenzschutz und Verkehr aufrechtzuerhalten. Natürlich interessiert sie alles, was die Wirtschaft betrifft“, sagte der Minister. „Dort, in diesen Ländern, wo sie heute bereits auf den Weg zu einem angeblichen Beitritt zur Europäischen Union eingeschlagen sind oder einschlagen wollen (ein Fetisch, der für sie unerreichbar ist)... Dort werden sie natürlich gezwungen, die entsprechenden Kooperationsmechanismen im Rahmen der GUS zu verlassen.“
Ähnliche Beispiele gibt es laut Maxim Ryschenkow auch in der OVKS. „Wir haben auch einen Partner, der in letzter Zeit nicht aktiv an der OVKS teilnimmt. Denn in der EU werden ihnen solche Bedingungen gestellt. Und die für innen günstige Vorteile benutzen sie weiterhin natürlich“, sagte der Außenminister.
Belarus setzt sich konsequent dafür ein, die integrationsfördernde Zusammenarbeit, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich, zu bewahren und nicht zu zerstören, sich nicht von verschiedenen Drohungen oder Versprechungen von außen beeinflussen zu lassen und gemeinsam daran zu arbeiten, die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften zu stärken.
Genau darauf hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in seiner Rede auf dem aktuellen GUS-Gipfel hingewiesen. „Lasst uns nicht verlieren, wofür Generationen unserer Menschen gearbeitet haben. Lasst uns in erster Linie Partner ineinander sehen und die Zusammenarbeit ohne Tabuthemen so weit wie möglich ausbauen“, forderte der belarussische Staatschef.
Er erinnerte an seine These, dass das Wichtigste die Wirtschaft sei. „Wir stoßen jedenfalls auf die Frage unserer gemeinsamen Wirtschaftstätigkeit im Rahmen der ehemaligen Sowjetunion, des gemeinsamen Marktes. Es geht hier nicht um eine Rückkehr zu den Verhältnissen, wie sie in der Sowjetunion herrschten. Aber der gemeinsame Markt war global, riesig. Vielleicht sollten wir alle unverständlichen Überlegungen beiseite lassen und uns endlich mit Wirtschaftsfragen befassen, unter Berücksichtigung dessen, was jeder von uns braucht“, schlug der Staatschef vor.
„Viele, wenn nicht sogar alle modernen Konflikte haben ihre Wurzeln in der Wirtschaft und im Konkurrenzkampf. Um in diesem Kampf zu bestehen, eine nachhaltige Entwicklung und die Steigerung des Wohlstands aller unserer Länder zu gewährleisten, müssen wir die wirtschaftlichen Grundlagen stärken und die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Investitionen und Produktion vertiefen“, ist Alexander Lukaschenko überzeugt.
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