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18 März 2024, 17:10

Karpenko: Wahlkampf in der Russischen Föderation entsprach den Prinzipien demokratischer Wahlen

MINSK, 18. März (BelTA) - Die Präsidentschaftswahlen in der Russischen Föderation verliefen fair, wettbewerbsorientiert und im Einklang mit den Grundsätzen demokratischer Wahlen. Dies erklärte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZWK) von Belarus Igor Karpenko auf der abschließenden Pressekonferenz im Informationszentrum der Zentralen Wahlkommission Russlands.
 
"Vertreter von Belarus nahmen als internationale Beobachter an der Überwachung der Wahl des Präsidenten der Russischen Föderation teil. Parlamentarier, Vertreter der Zentralen Wahlkommission von Belarus und Diplomaten arbeiteten in 14 Regionen Russlands. Es wurden alle Voraussetzungen geschaffen, damit wir unsere Tätigkeit ausüben konnten - dafür gebührt der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation besonderer Dank", so Igor Karpenko. - Ich habe allein 15 Wahllokale in Moskau und im Moskauer Gebiet persönlich besucht. Überall unterhielten sich die internationalen Beobachter mit den Mitgliedern der Wahlkommissionen der Bezirke, den nationalen Beobachtern und den Wählern. Ich möchte den hohen Ausbildungsstand der Kommissionsmitglieder hervorheben sowie die Informationsarbeit, die geleistet wurde, um die Wähler über Datum, Uhrzeit, Ort und Form der Stimmabgabe bei den Wahlen zu informieren, sowie die Schaffung komfortabler Bedingungen in den Wahllokalen und die Gewährleistung ihrer Sicherheit".
 
All dies habe zu einer hohen Wahlbeteiligung beigetragen, so der Minister. "Erfreulich war auch die Stimmung der russischen Wähler, die bereitwillig mit uns Kontakt aufnahmen und offen kommunizierten. Übrigens betonten viele Wähler, dass es bequem sei, an drei Tagen zu wählen, da sie so mehr Möglichkeiten hätten, an den Wahlen teilzunehmen und ihre persönlichen Pläne für das Wochenende zu berücksichtigen. All dies lässt uns zu dem Schluss kommen, dass der Wahlprozess in Übereinstimmung mit der russischen Wahlgesetzgebung organisiert wurde,  frei und transparent war", so der Leiter der ZWK.
 
"Versuche, sich in den Wahlprozess einzumischen, blieben nicht unbemerkt. Ich beziehe mich auf Hackerangriffe auf die Website der ZWK der Russischen Föderation, auf das Portal der staatlichen Dienste, das die elektronische Fernabstimmung ermöglicht, sowie auf einzelne Fälle von Versuchen, die Stimmzettel zu verfälschen und den Wahlprozess zu stören. Es sei darauf hingewiesen, dass die Kommissionen und die Rechtsschutzorgane umgehend auf diese Vorfälle reagiert haben", betonte Igor Karpenko. - Als Fachmann ist mir klar, dass die Frage der Gewährleistung der Wahlsouveränität in den GUS-Staaten aktueller denn je ist. Jedes Land, auch Russland, hat in diesem Bereich seine eigenen positiven Erfahrungen gemacht, wie die internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz zeigte, die während der Präsidentschaftswahlen in Moskau stattfand. Ich halte es für richtig, den Dialog fortzusetzen, der im Rahmen der Arbeit des Beirats der Leiter der Wahlorgane der GUS-Länder, des Weltverbands der Wahlorgane und der bilateralen Zusammenarbeit begonnen wurde".
 
"Die Beobachter aus der Republik Belarus stellen fest, dass die russischen Präsidentschaftswahlen fair, wettbewerbsorientiert und im Einklang mit den Grundsätzen demokratischer Wahlen durchgeführt wurden. Alle Voraussetzungen für eine freie und geheime Willensäußerung der Bürger wurden im Lande geschaffen. Wir gratulieren dem Volk der Russischen Föderation und wünschen ihm Frieden, Wohlstand und eine fortschrittliche Entwicklung Russlands im Interesse seiner Bürger", erklärte Igor Karpenko.
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