MINSK, 5. September (BelTA) - Die Vorsitzende des Rates der Republik, Natalia Kotschanowa, hält eine Expertensitzung ab. Auf der Tagesordnung stehen Gesetzentwürfe zum Eisenbahnverkehr, zur staatlichen Registrierung von Immobilien sowie zu einigen Bestimmungen der Strafprozessordnung und der Strafvollzugsordnung. Dies teilte der Pressedienst des Oberhauses mit.
"Der Schienenverkehr wird von der Bevölkerung nachgefragt, und wir müssen ihn für die Menschen bequem machen. Darin liegt die Zukunft. Die Menschen werden zu den öffentlichen Verkehrsmitteln zurückkehren", sagte Natalia Kotschanowa.
Der Expertenrat des Rates der Republik der Nationalversammlung der Republik Belarus der achten Einberufung hat den Gesetzentwurf "Über die Änderung der Gesetze über den Eisenbahnverkehr" geprüft.
Der Gesetzesentwurf schlägt insbesondere vor, die Terminologie des Gesetzes zu klären, der Verkehrsinspektion des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation, der Abteilung für die Überwachung der sicheren Arbeit in der Industrie des Ministeriums für Katastrophenschutz und dem Ministerium für Verkehr und Kommunikation zusätzliche Befugnisse zur Festlegung zusätzlicher Anforderungen und Sicherheitsmaßnahmen für Eisenbahntransportanlagen, einschließlich in Hochrisikogebieten und an öffentlichen Orten, zu erteilen.
Während der Sitzung des Expertenrates merkte Natalia Kotschanowa an, dass in naher Zukunft die erweiterte Sitzung des Präsidiums des Rates der Republik in Lida unter anderem Fragen der Verkehrskommunikation behandeln wird.
"Wir werden den Minister auf jeden Fall einladen, er wird alle Fragen beantworten, die uns von den Eonwohnern gestellt werden", - sagte die Vorsitzende.
Seit Anfang 2024 hat der Expertenrat 32 Entwürfe von normativen Rechtsakten erhalten, darunter die Gesetzentwürfe "Über die Änderung der Gesetze über die Vorbeugung der Vernachlässigung von Kindern und der Jugendkriminalität", "Über die Änderung der Gesetze über die Veteranen", "Über die Änderung der Gesetze über das Bildungswesen", "Über die Leasinggeschäfte" usw. Die Entwürfe wurden dem Expertenrat vorgelegt. Die Entwürfe wurden dem Expertenrat vorgelegt.
"Der Schienenverkehr wird von der Bevölkerung nachgefragt, und wir müssen ihn für die Menschen bequem machen. Darin liegt die Zukunft. Die Menschen werden zu den öffentlichen Verkehrsmitteln zurückkehren", sagte Natalia Kotschanowa.
Der Expertenrat des Rates der Republik der Nationalversammlung der Republik Belarus der achten Einberufung hat den Gesetzentwurf "Über die Änderung der Gesetze über den Eisenbahnverkehr" geprüft.
Der Gesetzesentwurf schlägt insbesondere vor, die Terminologie des Gesetzes zu klären, der Verkehrsinspektion des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation, der Abteilung für die Überwachung der sicheren Arbeit in der Industrie des Ministeriums für Katastrophenschutz und dem Ministerium für Verkehr und Kommunikation zusätzliche Befugnisse zur Festlegung zusätzlicher Anforderungen und Sicherheitsmaßnahmen für Eisenbahntransportanlagen, einschließlich in Hochrisikogebieten und an öffentlichen Orten, zu erteilen.
Während der Sitzung des Expertenrates merkte Natalia Kotschanowa an, dass in naher Zukunft die erweiterte Sitzung des Präsidiums des Rates der Republik in Lida unter anderem Fragen der Verkehrskommunikation behandeln wird.
"Wir werden den Minister auf jeden Fall einladen, er wird alle Fragen beantworten, die uns von den Eonwohnern gestellt werden", - sagte die Vorsitzende.
Seit Anfang 2024 hat der Expertenrat 32 Entwürfe von normativen Rechtsakten erhalten, darunter die Gesetzentwürfe "Über die Änderung der Gesetze über die Vorbeugung der Vernachlässigung von Kindern und der Jugendkriminalität", "Über die Änderung der Gesetze über die Veteranen", "Über die Änderung der Gesetze über das Bildungswesen", "Über die Leasinggeschäfte" usw. Die Entwürfe wurden dem Expertenrat vorgelegt. Die Entwürfe wurden dem Expertenrat vorgelegt.
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