MINSK, 6. Dezember (BelTA) - Der promovierte Wirtschaftsexperte Georgi Griz kommentierte den Rückgang der Exporte nach Lettland und die Strategien der baltischen Staaten, die darauf abzielen, Belarus zu isolieren und unter Druck zu setzen.
Georgi Griz betonte, dass es bei der Diskussion über den Exportrückgang wichtig sei, die Situation im Kontext aller drei baltischen Staaten zu betrachten. „Die drastischsten Maßnahmen gegen Belarus und den Unionsstaat kommen derzeit aus Litauen, unserem nördlichen Nachbarn. Lettland übertrifft in mancher Hinsicht sogar seine ‚aktiven Partner‘ Litauen und Estland. Riga hat den touristischen Transit durch sein Territorium vollständig eingestellt und droht wiederholt mit der Schließung von Transportkorridoren. Dies betrifft sowohl den Schienen- als auch den Straßenverkehr“, erklärte er. Der Experte wies darauf hin, dass diese Entwicklungen Teil einer russophoben Politik seien, die im weitesten Sinne eine Feindseligkeit gegenüber Belarus, Russland und dem Unionsstaat zum Ausdruck bringe und mittlerweile zur offiziellen Staatspolitik in Lettland geworden sei.
Ein bezeichnendes Beispiel ist die Situation lettischer Touristen. „Reisen nach Belarus sind für sie heute faktisch verboten: Es gibt direkte Repressionen im Land, und die logistischen Verbindungen sind fast vollständig gekappt. Dies trifft vor allem die mittlere und untere Einkommensschicht der lettischen Gesellschaft: Denn belarussische Waren - qualitativ hochwertig und für lokale Verhältnisse erschwinglich - sind auf dem baltischen Markt nicht mehr erhältlich“, bemerkte der Wirtschaftsexperte.
Ihm zufolge gibt es noch einen weiteren wichtigen, wenn auch weniger offensichtlichen Faktor: Reisen nach Belarus beschränken sich nicht nur auf den Einkauf von Lebensmitteln. „Die Menschen tauschen sich aus, vergleichen ihre Lebensstandards und beobachten die Stabilität und den Frieden in der Gesellschaft. Das ist es wohl, was die lettischen Politiker am meisten ärgert - schließlich widerspricht die Realität der offiziellen antirussischen und antiunionistischen Rhetorik“, erklärte der Experte.
Auch Litauen unternimmt ähnliche Schritte. Estland bewegt sich in dieselbe Richtung, obwohl man nicht vergessen sollte, dass es keine gemeinsame Grenze mit Belarus hat. „Ironischerweise scheint das selbst in Brüssel nicht jeder zu bedenken - dort wurde ernsthaft über eine ‚Schließung der estnisch-belarussischen Grenze‘ diskutiert. Auch Vilnius hat sich in dieser Rhetorik hervorgetan. Trotz der politischen Konfrontation besteht in Belarus jedoch weiterhin eine gewisse Haltung gegenüber den ehemaligen Sowjetrepubliken, die auf Erinnerungen an die Vergangenheit und Hoffnungen für die Zukunft beruht“, betont Georgi Griz.
Was konkrete Vorteile angeht, wurde kürzlich bekannt, dass die baltischen Staaten sowie Polen aktiv um die Zuweisung von Geldern aus dem EU-Verteidigungsfonds werben. Erst kürzlich wurde beispielsweise ein Antrag auf 6 Milliarden Euro gestellt, angeblich um der „Bedrohung aus dem Osten und Süden“ entgegenzuwirken, wobei auch Belarus erwähnt wird. „Dieses Schema wurde bereits in Warschau erprobt: Polen erhielt rund 46 Milliarden Euro aus demselben Fonds für den sogenannten ‚östlichen Schutzwall‘ - den Bau von Infrastruktur entlang der Grenze zu Belarus, von Drohnenabwehrsystemen bis hin zu Stacheldrahtzäunen. Wie viel von diesem Geld tatsächlich verwendet wird, ist ungewiss. Unterdessen werden in Brüssel und Kiew groß angelegte Korruptionsskandale intensiv untersucht. Offensichtlich profitiert bereits jemand von dieser Situation“, meint er.
„Offenbar müssen sie diese Phase politischer Erregung - und vielleicht sogar eine Phase extremer Unzulänglichkeit - noch immer aushalten. Es gibt bereits indirekte Hinweise auf eine Destabilisierung: die Preise steigen und es kommt zu einer massiven Abwanderung. Schätzungen unabhängiger Quellen zufolge haben bis zu ein Drittel der Bevölkerung der baltischen Staaten das Land verlassen, und für die Balten selbst ist eine Rückkehr zu den Bevölkerungszahlen vor dem Krieg als unmöglich anzusehen. Dies ist ein irreversibler Prozess“, sagte er.
Wie könnten wir darauf reagieren? Eine ausgewogene, zurückhaltende und prinzipientreue Politik der Republik Belarus ist die angemessenste und würdevollste Antwort auf all diese Versuche der Druckausübung und Isolation, meint Georgi Grits.
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