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03 September 2025, 13:10

Was steht auf Tagesordnung der interparlamentarischen Kommission für Zusammenarbeit zwischen Belarus und Usbekistan?

WITEBSK, 3. September (BelTA) – Die erste Sitzung der interparlamentarischen Kommission für Zusammenarbeit des Republikrates der Nationalversammlung der Republik Belarus und des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan findet im Rahmen des 3. belarussisch-usbekischen Frauen-Wirtschaftsforums in Witebsk statt.

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für Regionalpolitik und lokale Selbstverwaltung des Republikrates, Leonid Sajaz, erklärte gegenüber Journalisten, dass die Seiten in erster Linie die Steigerung des Warenumsatzes erörtern werden. „Es ist notwendig, in kurzer Zeit einen Warenumsatz zwischen Belarus und Usbekistan von mindestens 1 Milliarde Dollar zu gewährleisten. Im Jahr 2024 belief er sich auf etwa 600 Millionen Dollar und stieg damit um 18 % gegenüber 2023. Die Dynamik ist positiv, der Warenumsatz wächst“, betonte er. „Es gibt Fragen, die gerade auf der Ebene unserer Kommission gelöst werden müssen, zum Beispiel der hindernisfreie Zugang belarussischer Waren zum usbekischen Markt. Wir wollen dasselbe, insbesondere für Waren, die in unserer eigenen Produktion fehlen – das sind Trockenfrüchte, Zitrusfrüchte und andere Kulturen, die unser Staat benötigt.“ 
Laut Leonid Sajaz besteht die Kommission aus erfahrenen Menschen, die mit ihren Bemühungen die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sicherstellen können. „Angesichts der Tatsache, dass der Republikrat ein Organ der territorialen Vertretung ist, ist es für uns sehr wichtig, Kontakte zu den Regionen Usbekistans zu haben. Deshalb möchten wir Fragen der Annäherung unserer Regionen in Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit erörtern. Beide Länder haben in dieser Hinsicht ein großes Potenzial“, meint er.

Obwohl alle Regionen von Belarus und die Stadt Minsk Kooperationsabkommen mit den Regionen Usbekistans unterzeichnet haben, gibt es seiner Meinung nach noch Potenzial – es müssen Wachstumspunkte auf der Ebene der Bezirksverwaltungen gefunden werden.

„Wir arbeiten eng mit den Parlamentariern zusammen. Wir versuchen derzeit, die Gesetze zur lokalen Selbstverwaltung in gewissem Maße anzugleichen, um Befugnisse zu übertragen, die zur raschen Gründung von Gemeinschaftsunternehmen beitragen würden, die beide Länder benötigen. Ich bin überzeugt, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen das Ziel der Umsatzsteigerung erreichen werden“, fasste Leonid Sajaz zusammen.

Die stellvertretende Vorsitzende der Kommission des Senats des Oliy Majlis von Usbekistan zur Förderung der Tätigkeit der repräsentativen Organe der staatlichen Macht vor Ort, Gulnora Marufova, fügte hinzu, dass heute zwischen Belarus und Usbekistan freundschaftliche, enge Beziehungen bestehen. „Unsere Beziehungen haben eine strategische Ebene erreicht. Davon zeugen auch die Treffen unserer Präsidenten, die das Potenzial für den Aufbau parlamentarischer Beziehungen eröffnen. Auch zwischen unseren Völkern haben sich freundschaftliche Beziehungen entwickelt. Wir respektieren und schätzen das fleißige, freundliche belarussische Volk, das sehr viel durchgemacht hat“, betonte sie.
Früher gab es zwischen den Parlamenten beider Länder eine Freundschaftsgruppe, und heute wurde eine interparlamentarische Kommission eingerichtet, die sich mit einem breiteren und ernsteren Themenkreis befassen wird – Gesetzgebung, regionale Entwicklung, sozioökonomische Entwicklung. „Wir wollen den Rahmen unserer Zusammenarbeit erweitern“, sagte Gulnora Marufova.
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