MINSK,
18. Januar (BelTA) - Am 17. Januar hat die GUS-Beobachtermission ihre
Arbeit bei den außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in
Aserbaidschan aufgenommen. Die Wahlen sind für den 7. Februar
angesetzt. Das berichtete der Pressedienst des GUS-Exekutivkomitees
gegenüber BELTA.
Im
Rahmen der Eröffnung der Mission traf der Erste Stellvertretende
Generalsekretär der GUS, Leonid Anfimow, mit dem Vorsitzenden der
Zentralen Wahlkommission der Republik Aserbaidschan, Mazahir Panahov,
zusammen. Im Verlauf des Gesprächs wurden Fragen der
Wahlvorbereitung und der Organisation der Missionsaktivitäten
erörtert.
Leonid
Anfimow stellte fest, dass das GUS-Exekutivkomitee und die Zentrale
Wahlkommission Aserbaidschans sehr enge und fruchtbare Beziehungen
unterhalten.
"Dies
ist das elfte Mal, dass wir in Ihr Land kommen, um die Wahlen zu
beobachten, und jedes Mal stellen wir fest, wie gut die Wahlkampagnen
organisiert sind und wie viel Arbeit die Zentrale Wahlkommission für
die Vorbereitung der Wahlen leistet", betonte der Erste
Stellvertretende Generalsekretär der GUS.
Er
sagte, dass das Hauptquartier der Mission ab heute seine Arbeit in
Baku aufgenommen hat. Ihre Aufgabe ist es, die Arbeit der Beobachter
am Vorabend und am Wahltag festzulegen und sie auf die Regionen des
Landes zu verteilen. Das Hauptquartier ist auch für die Vorbereitung
der rechtlichen Bewertung der Wahlgesetzgebung, Überwachung der
Massenmedien und Lösung organisatorischer und technischer Fragen
zuständig.
Leonid
Anfimow erinnerte daran, dass die Mission vom GUS-Generalsekretär
Sergej Lebedew geleitet wird. An der Mission werden Vertreter der
GUS, der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedsstaaten,
der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland
und des Exekutivkomitees der GUS teilnehmen.
"Die
Mission wird die Wahlen im Rahmen ihres Mandats unabhängig und unter
Beachtung der Gesetze des Gastlandes überwachen. Wir sind der
Meinung, dass Wahlen eine interne Angelegenheit des Staates sind, und
die Aufgabe der Mission ist es, freie und demokratische Wahlen zu
fördern", betonte Leonid Anfimow.
Mazahir
Panahov wiederum informierte die GUS-Beobachter über die von den
Wahlbehörden der Republik Aserbaidschan getroffenen Maßnahmen zur
Vorbereitung der Wahlen. Er ging ausführlich auf die Nominierung und
Registrierung der Präsidentschaftskandidaten ein.
