MINSK, 6. Dezember (BelTA) – Die Entscheidung darüber, ob Belarus das russische Mittelstrecken-Raketensystem „Oreschnik“ platzieren kann, kann nur von den Präsidenten der beiden Länder getroffen werden. Das erklärte der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation Dmitri Peskow, wie TASS berichtete.
„Solche Entscheidungen werden von den Präsidenten der beiden Länder getroffen, die sich dabei von Überlegungen zur nationalen Sicherheit leiten lassen“, sagte der Kreml-Sprecher auf die Frage, ob Moskau der Stationierung von Oreschnik in Belarus zustimmen würde, wenn Minsk darum bitten würde.
Peskow wies auch darauf hin, dass die neuen Verträge zwischen Moskau und Minsk über Sicherheitsgarantien und das Sicherheitskonzept des Unionsstaates gegenseitige Verteidigungsverpflichtungen von Belarus und Russland voraussetzen. Diese Dokumente werden heute von den Staatschefs der beiden Länder gebilligt.
„Es gibt dort gegenseitige Sicherheitsverpflichtungen. Dies ist wahrscheinlich der höchste Grad der Allianz, auch in Fragen der Sicherheit und Verteidigung“, sagte der Kreml-Sprecher.
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