MINSK, 24. März (BelTA) – In Belarus geht die Zahl der Korruptionsdelikte zurück. Dies teilte die leitende Staatsanwältin der Abteilung für Korruptions- und Organisierte Kriminalität der Generalstaatsanwaltschaft, Olga Bachar, auf einer Pressekonferenz zum Thema „Korruptionsbekämpfung in der Republik Belarus: Staatliche Politik und systematische Maßnahmen“ mit.
„Im Verlauf der letzten zehn Jahre ist die Zahl der Korruptionsdelikte im Land kontinuierlich gesunken. Waren es 2015 noch etwa 1.600, so waren es im vergangenen Jahr nur 843“, sagte Olga Bachar.
Gemessen an der Gesamtkriminalität entfallen auf Korruptionsdelikte zwei Prozent. Das zeuge von der systematischen, konsequenten Arbeit aller Strafverfolgungsbehörden, der Staatsanwaltschaft sowie anderer mit der Korruptionsbekämpfung befasster Stellen und Organisationen. Ein nicht unerheblicher Faktor sei das hohe Bewusstsein in der Bevölkerung im Hinblick auf Korruptionsprävention.
Bei den aufgedeckten Fällen handele es sich überwiegend um Bestechungsdelikte – mehr als die Hälfte. Dazu gehören sowohl die Annahme als auch die Gewährung von Schmiergeldern sowie die Vermittlung bei der Bestechung. Zudem gebe es Unterschlagungen durch Amtsmissbrauch – solche Straftaten machen etwa ein Drittel aus. Mehr als 70 Prozent davon würden bei Ausschreibungen, bei der Vertragserfüllung oder bei der Verwaltung von Staatseigentum begangen.
„Fast die Hälfte der Fälle wurde in der Hauptstadt und in der Oblast Witebsk registriert, die niedrigste Kriminalitätsrate verzeichnen die Oblaste Grodno und Brest“, informierte Olga Bachar.
Unter Korruptionsdelikten werden zehn Straftatbestände verstanden. Besonders anfällig für Korruption sind die Bereiche Landwirtschaft, Industrie, Transport- und Bauwesen, Handel, Gesundheitswesen und Bildung. Die im vergangenen Jahr festgestellte Schadenssumme durch Korruptionsdelikte betrug mehr als 16 Millionen Rubel. Davon wurde knapp ein Drittel wieder gutgemacht. Auf Vermögenswerte der Beschuldigten und mit ihnen verbundener Personen wurden Sicherungsarrest in Höhe von rund 40 Millionen Rubel verhängt.
Im Rahmen ihrer Überwachungstätigkeit legen die Staatsanwälte besonderes Augenmerk auf die Aufdeckung von Korruption in strategischen Wirtschaftszweigen (Industrie, Landwirtschaft und Bauwesen). Im vergangenen Jahr leiteten die Staatsanwälte aufgrund von Überprüfungen zur Einhaltung des Antikorruptionsrechts 132 Strafverfahren ein, erhoben mehr als 2.500 Aufsichtsmaßnahmen, initiierten disziplinarische, ordnungswidrigkeitenrechtliche und vermögensrechtliche Verantwortlichkeiten gegen mehr als 3.500 Amtsträger und setzten die Abberufung von 17 Personen aus ihren Ämtern durch.
Ein weiterer Kontrollschwerpunkt ist die Einhaltung der Rechtsvorschriften bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Die Staatsanwälte überwachen regelmäßig die elektronischen Handelsplattformen und bei festgestellten Verstößen wird das Vergabeverfahren aufgehoben. Im Jahr 2025 wurden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft 773 Ausschreibungen im Gesamtwert von über 175 Millionen Rubel annulliert. Die Verantwortlichen wurden zur Rechenschaft gezogen. In 35 Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet.
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