MINSK, 18. September (BelTA) – Wirtschaftsminister Juri Tschebotar informierte Journalisten vor Beginn der Sitzung des Präsidiums des Ministerrats über die Prioritäten des künftigen Programms für die sozioökonomische Entwicklung für den Zeitraum 2026-2030.
Heute prüft die Regierung den Entwurf des Programms für die sozioökonomische Entwicklung für den Zeitraum 2026-2030. „Die wichtigsten Punkte haben wir bereits vor einem halben Jahr, im April, im Rahmen des Konzepts für das entsprechende Programm erörtert. Gemäß dem Gesetz über die staatliche Programmplanung wurde das Konzept vom Staatsoberhaupt genehmigt und bildete die Grundlage für die Ausarbeitung des Programms“, betonte der Minister.
Juri Tschebotar otar fügte hinzu, dass die damals festgelegten Kernpunkte unverändert geblieben seien. „Es handelt sich um fünf Hauptprioritäten und sieben Bereiche, in denen wir alle wesentlichen Forderungen der Gesellschaft, die Aufträge des Staatsoberhauptes und die aktuellen Probleme, die in den nächsten fünf Jahren gelöst werden müssen, zusammengefasst haben. Zu den fünf Prioritäten gehören Mietwohnungen, hochwertige Straßen, Fragen der Entwicklung des realen Sektors – das sind Fragen der Digitalisierung und Technologisierung sowie starke Regionen“, zählte er auf.
Darüber hinaus wurde der Tourismus als wichtige Priorität hervorgehoben. Darauf zielt der kürzlich veröffentlichte Erlass Nr. 329 des Präsidenten zur Verbesserung der staatlichen Verwaltung im Bereich Tourismus ab, wonach die Nationale Tourismusagentur dem Ministerrat unterstellt wird. Laut Juri Tschebotar sind die Parameter bereits klar – diese Branche soll am Ende des Fünfjahreszeitraums 4,5 % des BIP ausmachen.
Darüber hinaus werde derzeit ein Dokumentenkomplex geprüft, der die Erfüllung der sozioökonomischen Indikatoren des künftigen Fünfjahresplans sicherstellen soll, sagte der Minister. Er umfasst 19 staatliche Programme, 17 Branchenprogramme, mehr als 30 wissenschaftlich-technische Programme und 7 regionale Programme. „All dies bildet das Bild und den Rahmen für die Umsetzung des Fünfjahresplans für 2026-2030. Wir haben unser im April geplantes Vorhaben umgesetzt – das Prinzip der Vertikalisierung, bei dem alle Indikatoren und Aufgaben des künftigen Fünfjahresplans auf die entsprechenden Programme und zuständigen Minister heruntergebrochen werden. So ist bereits jetzt klar, wer was umsetzen wird“, betonte er.
Einige Bereiche werden bereits umgesetzt. So wurde beispielsweise für Mietwohnungen eine Rechtsgrundlage geschaffen, die es den Menschen ermöglicht, die Regeln für den Rückkauf zu verstehen. Es wurde ein Dekret über die Kreditvergabe an Unternehmen zur Schaffung eines Mietwohnungsfonds verabschiedet.
Die Treiber für den nächsten Fünfjahresplan werden neue Wirtschaftsbereiche und Branchen sein, auf die sich die Regulierungsbehörden konzentrieren. Juri Tschebotar nannte Beispiele für solche Bereiche: die Schaffung einer Robotikbranche in Belarus mit Unterstützung der Einführung von Robotisierung und Automatisierung in Unternehmen sowie die Nutzung lokaler Rohstoffe – die Entwicklung der holzverarbeitenden Industrie. Nach Angaben des Ministers sind diese Bereiche aktuell und bereits im Programm für soziale und wirtschaftliche Entwicklung vorgesehen.
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