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24 März 2026, 16:30

Abgeordnete der Repräsentantenkammer der achten Einberufung verabschiedeten 140 Gesetze innerhalb von 2 Jahren  

MINSK, 24. März (BelTA) – In den zwei Jahren Arbeit der Abgeordneten der Repräsentantenkammer der achten Einberufung wurden 140 Gesetze verabschiedet. Diese Information wurde heute auf der Sitzung der dritten Tagung der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus der achten Einberufung bekannt gegeben.

Vor zwei Jahren, am 22. März 2024, fand die erste Sitzung der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus der achten Einberufung statt.
Die Abgeordneten der achten Einberufung sind die ersten Volksvertreter, die ihre Tätigkeit von Beginn der Einberufung an gemäß der aktualisierten Verfassung ausüben, die die Rolle des Parlaments als repräsentatives Organ gestärkt hat.

Die Prozesse in der Welt und im Land sowie die Stärkung der Rolle des Parlaments durch die Erweiterung der Zuständigkeiten erforderten von den Abgeordneten eine möglichst zügige Mitwirkung in allen Tätigkeitsbereichen. Es ist wichtig, dass einerseits die Kontinuität erhalten blieb, andererseits neue Arbeitsformen und -methoden in die Praxis eingeführt wurden, die es ermöglichten, die vom Staatschef gestellten Aufgaben effektiver zu erfüllen.

Im Zweijahreszeitraum leisteten die Parlamentarier ihren Beitrag zur gesetzgeberischen Absicherung der nationalen Sicherheit, zur kontinuierlichen sozioökonomischen Entwicklung, zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen und zur Stärkung des Images von Belarus auf der internationalen Bühne.

Insgesamt wurden in dieser Zeit 140 Gesetze angenommen. Die Arbeit erfolgte in enger Zusammenarbeit mit der Regierung, dem Rat der Republik, der Präsidialverwaltung, den Fachministerien, den lokalen Behörden und den Strafverfolgungsbehörden.

Viele Fragen wurden vor Ort untersucht. Es fanden mehr als 40 praxisorientierte Veranstaltungen, eine Reihe von Außensitzungen des Rats der Repräsentantenkammer, Treffen mit den Regionsleitungen sowie Parlamentarische Anhörungen statt.
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