MINSK, 10. November (BelTA) – Das Programm zur sozioökonomischen Entwicklung von Belarus für die Jahre 2026-2030 muss qualitativ hochwertig, wirksam und ohne visionäre Pläne sein. Dies erklärte Staatschef Alexander Lukaschenko auf einer Sitzung zur Vervollständigung des entsprechenden Programms.
„Wir müssen ein qualitativ hochwertiges und wirklich funktionierendes Programm vorbereiten! Ohne visionäre Pläne. Ausgehend vom Leben, unseren Erfahrungen und den vorhandenen Ressourcen“, erklärte der belarussische Staatschef.
Alexander Lukaschenko erinnerte daran, dass die Regierung bereits im Sommer ein Konzept für das Programm für die kommenden fünf Jahre entwickelt habe. Es wurde eine Reihe von Prioritäten vorgeschlagen, die in der Gesellschaft wiederholt gefordert wurden und in das Wahlprogramm des Präsidenten aufgenommen wurden. Dazu gehören die Digitalisierung der Wirtschaft, starke Regionen, Straßen und Verkehrsinfrastruktur, bezahlbarer Wohnraum, Qualität der Mobilfunkverbindungen, Tourismus und höhere Komfortstandards.
„Darüber hinaus gibt es bei uns viele dringende Fragen im wirtschaftlichen Bereich, und zwar in Bereichen, die ein hohes Entwicklungspotenzial haben und zu einem Motor des Wirtschaftswachstums werden können: Steigerung der Technologisierung der Produktion, Investitionsaktivität der Unternehmen, Senkung aller Arten von Kosten, Steigerung der Arbeitsproduktivität und vieles mehr“, sagte der Präsident.
Der Staatschef wies darauf hin, dass das Dokument in nur einem Monat der Allbelarussischen Volksversammlung zur Prüfung vorgelegt werden muss: „Es handelt sich um unsere Strategie, vor allem um die sozioökonomische Entwicklung. Allerdings werden im Dokument alle Fragen behandelt. Daher müssen die Abgeordnete der Allbelarussischen Volksversammlung dieses Programm prüfen und gemäß der Verfassung verabschieden.“
„Jetzt ist es äußerst wichtig, die richtigen Projektentscheidungen zu treffen und sie den Abgeordneten der Allbelarussischen Volksversammlung zur Prüfung vorzulegen. Nach der Diskussion, möglichen Überarbeitungen und der Verabschiedung wird das Fünfjahresprogramm zum Gesetz für die weitere Arbeit aller staatlichen Organe und Organisationen. Das bedeutet, dass das, was wir festlegen und was von der Allbelarussischen Volksversammlung verabschiedet wird, strikt umgesetzt werden muss“, sagte der Staatschef. Staatliche und regionale Programme sowie jährliche Prognosen und andere Dokumente müssen nach ihrer Verabschiedung vollständig mit den Beschlüssen der Allbelarussischen Volksversammlung übereinstimmen. Eine Korrektur oder Änderung der Entwicklungsrichtung des Landes ist nur durch einen Beschluss dieser repräsentativen Versammlung möglich.“
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