MINSK, 6. Februar (BelTA) – In Belarus plant man, die Lizenzierung des Handels mit elektronischen Zigaretten und entsprechenden Mixturen auf gesetzlicher Ebene zu verschärfen. Der Gesetzentwurf wurde auf einer Besprechung des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko mit der Leitung des Ministerrates erörtert.
„Mediziner schlagen Alarm wegen der wachsenden Beliebtheit von E-Zigaretten, besonders unter unserer Jugend – Studenten und Schülern. Immer häufiger gibt es Aufrufe, deren Produktion und Handel einzuschränken oder sogar total zu verbieten“, bemerkte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident wies jedoch auch auf eine andere Seite der Frage hin: „Schaffen wir damit nicht einen Schwarzmarkt? Ich erinnere mich, als wir diese elektronischen (Rauchgeräte - Anm. BELTA) einführten, stand die Frage im Raum, dass dieses Übel in Russland bereits existiert. Wir haben keine Grenzen. Wir könnten es nicht einführen. Aber wem tun wir damit einen Gefallen? Von dort werden sie eingeführt. Sie haben bereits eingeführt, so viel sie wollten und mussten. Nun, wir entschieden, die Situation anzugleichen. Oder etwa nicht? Und plötzlich taucht dieses Thema auf (der neue Gesetzentwurf - Anm. BELTA). Ich verstehe es so, dass wir heute eine Entscheidung treffen müssen – ob es sie geben soll oder nicht.“
„Ich verstehe mich eigentlich schlecht in Rauchwaren, genauso wie in Alkohol. Deshalb würde ich von Spezialisten, die entweder rauchen oder sich in dieses Thema eingearbeitet haben, gerne erklärt haben, was das ist. Man sagt, es sei schlimmer als Tabak. Wir werden zuhören und eine entsprechende Entscheidung treffen. Das Wichtigste ist – ich bin ein entschiedener Gegner sowohl von Alkohol als auch vom Rauchen. Aber Rauchen – das ist schrecklich. Na gut, man trinkt mal 100 Gramm… Wer trinkt nicht? Man trinkt. Aber Rauchen – das bedeutet, seine Gesundheit zu ruinieren, wenn die Mediziner bereits genau wissen, dass die Ursache des Lungenkrebs das Rauchen ist.“
„Versuchen wir, eine Balance zu finden. Lassen Sie uns diskutieren und, wie ich bereits sagte, eine entsprechende Entscheidung treffen“, bemerkte der Präsident zu Beginn der Besprechung.
Nach der Besprechung erläuterte der Minister für Antimonopolregulierung und Handel (MART), Artur Karpowitsch, dass bei der Vorbereitung des Dokuments zwei Optionen diskutiert wurden. Dies wäre entweder ein vollständiges Verbot elektronischer Rauchsysteme oder eine gesetzliche Einschränkung und die Umsetzung von Maßnahmen zur Regulierung dieser Richtung.
Man entschied sich für den zweiten Weg. Man kam zu dem Schluss, dass es notwendig ist, derzeit alle Akteure, die mit dem Einzelhandel nikotinhaltiger elektronischer Rauchsysteme befasst sind, möglichst weitgehend bestehen zu lassen. Gleichzeitig sollen die Lizenzanforderungen im Einzelhandel verschärft werden, damit jeder Wirtschaftsteilnehmer seinen Verantwortungsbereich für Rechtsverstöße in diesem Bereich versteht.
Der Leiter von MART wies darauf hin, dass, wie die Gesundheitsbehörden erklären, das Rauchen der entsprechenden Mixturen gesundheitsschädlich ist. Daher muss der Staat solche Bedingungen schaffen, um die Gesundheit der Bevölkerung bestmöglich zu erhalten.
Unter die Bestimmungen des Gesetzes fallen nicht nur nikotinhaltige Mischungen, sondern auch die elektronischen Rauchsysteme selbst.
Artur Karpowitsch präzisierte, dass dieser Prozess noch diskutiert wird, welche Anforderungen genau im Bereich des Einzelhandelsverkaufs verschärft werden sollen.
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