MINSK, 27. Februar (BelTA) - In Belarus findet geute Verfassungsreferendum statt.
In Belarus sind 5.510 Abstimmungslokale für das republikanische Referendum eingerichtet, darunter 217 in Sanatorien, Vorsorgezentren, Erholungsheimen, Krankenhäusern und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens, die medizinische Versorgung unter stationären Bedingungen anbieten, sowie 12 in Militärgarnisonen.
Die Abstimmungslokale sind heute von 8.00 bis 20.00 Uhr geöffnet.
Die Besitzer von Personalausweisen oder biometrischen Reisepässen können beim Referendum genauso abstimmen wie die Inhaber von normalen Pässen. Außerdem ist es möglich, einen Renten-, Behinderten-, Studenten-oder Beamtenausweis sowie eine von einer Behörde für innere Angelegenheiten ausgestellten Bescheinigung als Ersatz für einen verlorenen Pass oder Personalausweis vorzulegen.
Wohnt man an einem Ort und an einem anderen gemeldet ist, muss man seinen Wohnsitz in diesem Abstimmungskreis nachweisen. Es muss ein ordnungsgemäß registrierter Mietvertrag oder ein anderes Dokument vorgelegt werden, auf dessen Grundlage die Wahlkommission die Person in die Wahlliste aufnehmen kann. Er/sie muss jedoch von der Liste für die Stimmabgabe am Hauptwohnsitz gestrichen werden.
In Abstimmungslokalen sind alle Voraussetzungen geschaffen, um die vom Gesundheitsministerium im Rahmen des Kampfes gegen die Verbreitung von COVID-19 vorgeschriebenen sanitären Bedingungen zu erfüllen. Dazu gehören die Auswahl geeigneter Räumlichkeiten, die sowohl die Entfernung als auch die Trennung der Ströme der abstimmenden Bürger ermöglichen, sowie Belüftung, Reinigung, Desinfektion, Verfügbarkeit von Antiseptika und persönliche Schutzausrüstung im Wahllokal. Ähnlich wie bei den Präsidentschaftswahlen 2020 wurde beschlossen, die vorderen Vorhänge in den Wahlkabinen zu entfernen. Die an COVID-19 Kranken, die zu Hause behandelt werden, können ebenfalls problemlos an der Volksabstimmung teilnehmen. So muss man sich an seine Kommission wenden und eine Heimabstimmung beantragen.
Es gilt nur eine Frage für das Referendum: Akzeptieren Sie die Änderungen und Ergänzungen in der Verfassung der Republik Belarus?
Man muss eines der beiden Felder ankreuzen, also "Für" oder "Gegen". Ein beliebiges Zeichen in einem der Felder ist zulässig. Wird es in beiden Feldern oder in keinem der Felder Zeichen geben, wird der Stimmzettel für ungültig erklärt.
Die Volksabstimmung ist allgemein, frei, gleich und geheim. Die Bürger unter 18 Jahre haben kein Recht abzustimmen. Jeder und jede gibt seine / ihre Stimme persönlich ab.
Die Volksabstimmung ist gültig, wenn mehr als die Hälfte der in die Abstimmungslisten eingetragenen Bürger und Bürgerinnen daran teilgenommen haben.
