MINSK, 1. Februar (BelTA) – Die Beobachtermission der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wird beim Verfassungsreferendum in Belarus von Ilchom Nematow, Vizevorsitzender des GUS-Exekutivkomitees und GUS-Exekutivsekretär, geleitet. Das sagte der erste stellvertretende Vorsitzende des GUS-Exekutivkomitees Leonid Anfimow vor Journalisten im Anschluss an das Treffen mit dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Igor Karpenko.
Ilchom Nematow ist ein erfahrener Politiker, der bereits als Botschafter Usbekistans in Russland, den Vereinigten Staaten von Amerika und Indien sowie als Erster Stellvertretender Außenminister Usbekistans tätig war. In seiner jetzigen Position hat er bereits zweimal GUS-Beobachtermissionen bei den Wahlen in Armenien und Russland geleitet. Seine Kandidatur wurde vom GUS-Rat der Ständigen Bevollmächtigten Vertreter bei den GUS-Gremien genehmigt.
Die Arbeit der GUS-Beobachtermission wird wie bei allen vorangegangenen Kampagnen auf den Grundsätzen der politischen Neutralität, der Nichteinmischung in den Wahlprozess und in die inneren Angelegenheiten des Staates beruhen und streng im Einklang mit der belarussischen Gesetzgebung stehen.
Am 20. Januar unterzeichnete der Präsident von Belarus den Erlass „Über das landesweite Referendum“. Der eigentliche Wahltag ist der 2. Februar. Über die Änderungen und Ergänzungen des Grundgesetzes kann man auch vorzeitig abstimmen: vom 22. bis einschließlich 26. Februar.
