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MINSK, 22. Juli (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat in der heutigen Besprechung zum Thema Industrie einen besseren Schutz des Binnenmarktes gefordert.
Das Staatsoberhaupt kritisierte die Regierung und vor allem den zuständigen stellvertretenden Premierminister für die schlechte Arbeit auf dem heimischen Markt und betonte, dass es notwendig ist, einen angemessenen Schutz dieses Marktes zu gewährleisten. „Wir müssen unseren eigenen Markt vernünftig schützen“, sagte der Präsident.
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Gleichzeitig hält Alexander Lukaschenko einen absoluten Schutz des heimischen Marktes vor Importen für keine Option, da andere Länder als Reaktion darauf ihre Märkte für heimische Produkte schließen werden. „Wir produzieren alles, was in der Welt in großen Mengen hergestellt wird. Deshalb wird es nicht möglich sein, einfach unseren Markt zu schützen, die Grenzen zu schließen und niemanden hereinzulassen. Wir müssen vernünftig handeln. Wir haben doch eine Regierung, die den heimischen Industrieunternehmen helfen soll“, so der Präsident.
Der Staatschef betonte, dass die Interessen von Belarus im Rahmen der Abkommen mit anderen Ländern, einschließlich Russland, aktiver verteidigt werden müssten. „Wir lassen es manchmal treiben", bemerkte Alexander Lukaschenko.
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Der Präsident wies darauf hin, dass Belarus den russischen Markt dort verliert, wo es traditionell stark vertreten war - Traktoren, Kühlschränke. Allerdings sieht es bei Kühlschränken etwas besser aus. Es zeichnen sich positive Trends ab. „Das sollten wir nutzen“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Wir stellen eine breite Palette an Fahrzeugen her, importieren aber vieles, was wir eigentlich nicht kaufen sollten“, wies der Präsident auf einen weiteren problematischen Aspekt hin. In diesem Zusammenhang fragte er die Verantwortlichen, warum dies geschieht, ob die heimischen Waren nach Preis oder Qualität unterlegen sind. Oder es liegt daran, dass es keine wirksame Marketingpolitik gibt.“
Der Staatschef präzisierte, welche konkreten Maßnahmen zum Schutz des heimischen Marktes ergriffen wurden, was getan wurde und vor allem, wann das Ergebnis vorliegen wird. „Wichtig ist, dass Betriebe rentabel arbeiten“, sagte der Präsident.
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Ein weiteres Problem, auf das der Präsident aufmerksam machte, ist die Rückgabe überfälliger ausländischer Forderungen, die wie im letzten Jahr weiter zunimmt. „Ich möchte die Direktoren warnen: Das wird euch ins Gefängnis führen. Denn wenn ihr weiter so agiert und noch um billige Kredite für den „Umsatz“ und Restrukturierung der Schulden bittet… Hofft ihr, dass der Staat euch etwas aus eigener Tasche für Präferenzen gibt? Ich sage noch einmal: Es sollte eine strenge Disziplin der Berechnungen geben“, sagte Alexander Lukaschenko.
Nach Ansicht des Präsidenten soll die Ingangsetzung eines neuen Investitionszyklus im Rahmen der Importsubstitution und der Lokalisierung die technologische Souveränität sicherstellen und eine nachhaltige Entwicklung von Belarus garantieren. „Denn eine starke Wirtschaft bedeutet Unabhängigkeit“, betonte der belarussische Staatschef.
Ein weiteres Thema der Besprechung ist die Umsetzung von Investitionsprojekten zur Importsubstitution, die mit der Beteiligung des staatlichen russischen Finanzkredits finanziert werden. „Ihr habt darum gebeten. Putin hat mir diese Kredite versprochen, er gibt sie auch aus. Es wurde vereinbart, dass diese für Projekte gilt, die nicht nur für Belarus, sondern auch für Russland von Interesse sind. Wahrscheinlich haben sie die richtige Bedingung gestellt: „Nur für gemeinsame Projekte, die ausgearbeitet worden sind, wird es Finanzmittel geben. Das ist ganz normal. Wie ist es darum bestellt?“ fragte das Staatsoberhaupt. Insbesondere wollte er wissen, in welchem Stadium sich die Projekte befinden und wie die Anweisung des Präsidenten umgesetzt wird, Servicezentren für belarussische Maschinen in allen russischen Regionen einzurichten.
Das Staatsoberhaupt kritisierte die Regierung und vor allem den zuständigen stellvertretenden Premierminister für die schlechte Arbeit auf dem heimischen Markt und betonte, dass es notwendig ist, einen angemessenen Schutz dieses Marktes zu gewährleisten. „Wir müssen unseren eigenen Markt vernünftig schützen“, sagte der Präsident.
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Gleichzeitig hält Alexander Lukaschenko einen absoluten Schutz des heimischen Marktes vor Importen für keine Option, da andere Länder als Reaktion darauf ihre Märkte für heimische Produkte schließen werden. „Wir produzieren alles, was in der Welt in großen Mengen hergestellt wird. Deshalb wird es nicht möglich sein, einfach unseren Markt zu schützen, die Grenzen zu schließen und niemanden hereinzulassen. Wir müssen vernünftig handeln. Wir haben doch eine Regierung, die den heimischen Industrieunternehmen helfen soll“, so der Präsident.
Der Staatschef betonte, dass die Interessen von Belarus im Rahmen der Abkommen mit anderen Ländern, einschließlich Russland, aktiver verteidigt werden müssten. „Wir lassen es manchmal treiben", bemerkte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident wies darauf hin, dass Belarus den russischen Markt dort verliert, wo es traditionell stark vertreten war - Traktoren, Kühlschränke. Allerdings sieht es bei Kühlschränken etwas besser aus. Es zeichnen sich positive Trends ab. „Das sollten wir nutzen“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Wir stellen eine breite Palette an Fahrzeugen her, importieren aber vieles, was wir eigentlich nicht kaufen sollten“, wies der Präsident auf einen weiteren problematischen Aspekt hin. In diesem Zusammenhang fragte er die Verantwortlichen, warum dies geschieht, ob die heimischen Waren nach Preis oder Qualität unterlegen sind. Oder es liegt daran, dass es keine wirksame Marketingpolitik gibt.“
Der Staatschef präzisierte, welche konkreten Maßnahmen zum Schutz des heimischen Marktes ergriffen wurden, was getan wurde und vor allem, wann das Ergebnis vorliegen wird. „Wichtig ist, dass Betriebe rentabel arbeiten“, sagte der Präsident.
Ein weiteres Problem, auf das der Präsident aufmerksam machte, ist die Rückgabe überfälliger ausländischer Forderungen, die wie im letzten Jahr weiter zunimmt. „Ich möchte die Direktoren warnen: Das wird euch ins Gefängnis führen. Denn wenn ihr weiter so agiert und noch um billige Kredite für den „Umsatz“ und Restrukturierung der Schulden bittet… Hofft ihr, dass der Staat euch etwas aus eigener Tasche für Präferenzen gibt? Ich sage noch einmal: Es sollte eine strenge Disziplin der Berechnungen geben“, sagte Alexander Lukaschenko.
Nach Ansicht des Präsidenten soll die Ingangsetzung eines neuen Investitionszyklus im Rahmen der Importsubstitution und der Lokalisierung die technologische Souveränität sicherstellen und eine nachhaltige Entwicklung von Belarus garantieren. „Denn eine starke Wirtschaft bedeutet Unabhängigkeit“, betonte der belarussische Staatschef.
Ein weiteres Thema der Besprechung ist die Umsetzung von Investitionsprojekten zur Importsubstitution, die mit der Beteiligung des staatlichen russischen Finanzkredits finanziert werden. „Ihr habt darum gebeten. Putin hat mir diese Kredite versprochen, er gibt sie auch aus. Es wurde vereinbart, dass diese für Projekte gilt, die nicht nur für Belarus, sondern auch für Russland von Interesse sind. Wahrscheinlich haben sie die richtige Bedingung gestellt: „Nur für gemeinsame Projekte, die ausgearbeitet worden sind, wird es Finanzmittel geben. Das ist ganz normal. Wie ist es darum bestellt?“ fragte das Staatsoberhaupt. Insbesondere wollte er wissen, in welchem Stadium sich die Projekte befinden und wie die Anweisung des Präsidenten umgesetzt wird, Servicezentren für belarussische Maschinen in allen russischen Regionen einzurichten.