MINSK, 17. August (BelTA) – Die Zentrale Wahlkommission (ZWK) ist bereit, die Präsidentschaftswahlen jederzeit abzuhalten. Das sagte der ZWK-Vorsitzende Igor Karpenko vor Journalisten.
„Gemäß der Gesetzgebung ist der letzte Termin für die Präsidentschaftswahlen mit Rücksicht auf den Amtsantritt des Präsidenten der Republik Belarus im Jahr 2020 spätestens der 20. Juli 2025. Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus entscheidet über den Termin der Wahl. Es sollte betont werden, dass die Präsidentschaftswahlen die umfassende politische Modernisierung abschließen, die durch das nationale Referendum eingeleitet wurde, mit dem Änderungen und Ergänzungen der Verfassung der Republik Belarus im Jahr 2022 eingeführt wurden. Und es ist logisch, dass die Wahl des Präsidenten als ein wichtiges Organ der Macht, das die anderen Organe der Macht koordiniert, eine ziemlich wichtige Institution in dieser politischen Modernisierung ist. Deshalb werden wir auf die Entscheidung der Repräsentantenkammer warten. Die Zentrale Wahlkommission ist bereit, die Präsidentenwahlen jederzeit durchzuführen“, sagte Igor Karpenko.
Ihm zufolge habe die ZWK bereits methodische Empfehlungen ausgearbeitet. „Wir schulen potenzielle Wahlorganisatoren. Die entsprechenden Kurse wurden auf der Basis der Verwaltungsakademie beim Präsidenten organisiert. Wir haben ähnliche Kurse auf der Basis von Instituten für Bildungsentwicklung in den Regionen gestartet. Man muss verstehen, dass zum Beispiel an einem einzigen Wahltag fast 70 Tausend Menschen allein in die Arbeit der Kommissionen eingebunden waren. Das ist eine riesige Armee von öffentlichen Aktivmitgliedern, und natürlich ist es notwendig, die Feinheiten der geänderten Wahlgesetzgebung, die technologischen Ansätze, die einheitliche Anwendung dieser Gesetzgebung in der Praxis der Wahl zu studieren. Diese Arbeit ist ebenfalls durchgeführt“, betonte der ZWK-Leiter.
„Wir bestimmen Orte, an denen die Wahlen stattfinden werden, d.h. die Wahllokale. Es muss etwas repariert werden, einige Geräte müssen gekauft werden. Wir arbeiten systematisch in diese Richtung. Und es ist ein übliches Phänomen, dass die ZWK nach einer Wahl mit den Vorbereitungen für die nächste Wahl beginnt, wenn die Amtszeit eines zu wählenden Organs abgelaufen ist“, fügte Igor Karpenko hinzu.
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