MINSK, 17. Januar (BelTA) – Davon, welche Qualität die geltende Gesetzgebung hat, hängt im Wesentliche die Lebensqualität der Menschen ab. Das sagte die stellvertretende Leiterin der Präsidialverwaltung Olga Tschupris auf dem „Ersten Informationskanal.“
Belarus habe in den Jahren seiner Unabhängigkeit eine rasante Entwicklung in allen Bereichen durchlaufen und einen bedeutenden Bestand an Gesetzen aufgebaut, so Tschupris. Ihr zufolge verabschiede die Regierung jährlich etwa 900 Rechtsakte. Natürlich bringe eine so große Anzahl von Rechtsakten unweigerlich eine Reihe von Schwierigkeiten mit sich.
„Es gibt auch Unzulänglichkeiten, Ungereimtheiten, Widersprüche und Überregulierung, auf die das Staatsoberhaupt wiederholt hingewiesen und gerechte Forderungen an die Exekutive gestellt hat. Es war notwendig, ganz ernsthafte systemische Maßnahmen zu ergreifen. Deshalb hat das Staatsoberhaupt im Jahr der Qualität beschlossen, eine globale Analyse der Gesetzgebung durchzuführen“, so Olga Tschupris. „Schließlich wird die Lebensqualität im Land unter anderem durch die Qualität der Rechtsvorschriften, ihre Logik, Systematik und Zweckmäßigkeit in der Anwendung bestimmt“.
Wie bereits berichtet, hat Präsident Alexander Lukaschenko im Juli 2024 die Präsidialverwaltung beauftragt, eine umfassende Überarbeitung der Gesetzgebung zu veranlassen. Der Präsident wies darauf hin, dass in Belarus derzeit 175 Tausend Gesetzesakte in Kraft sind. Einige von ihnen sind schwer zu lesen und zu verstehen, überladen, einige Themen sind überreguliert. Das Staatsoberhaupt nannte diesen Zustand eine Katastrophe und stellte die Aufgabe, alles Unnötige zu beseitigen. „Es wird eine Revolution nicht nur in der Gesetzgebung, es wird eine Revolution im Land sein“, schätzte Alexander Lukaschenko das Ausmaß der Aufgaben ein.
Belarus habe in den Jahren seiner Unabhängigkeit eine rasante Entwicklung in allen Bereichen durchlaufen und einen bedeutenden Bestand an Gesetzen aufgebaut, so Tschupris. Ihr zufolge verabschiede die Regierung jährlich etwa 900 Rechtsakte. Natürlich bringe eine so große Anzahl von Rechtsakten unweigerlich eine Reihe von Schwierigkeiten mit sich.
„Es gibt auch Unzulänglichkeiten, Ungereimtheiten, Widersprüche und Überregulierung, auf die das Staatsoberhaupt wiederholt hingewiesen und gerechte Forderungen an die Exekutive gestellt hat. Es war notwendig, ganz ernsthafte systemische Maßnahmen zu ergreifen. Deshalb hat das Staatsoberhaupt im Jahr der Qualität beschlossen, eine globale Analyse der Gesetzgebung durchzuführen“, so Olga Tschupris. „Schließlich wird die Lebensqualität im Land unter anderem durch die Qualität der Rechtsvorschriften, ihre Logik, Systematik und Zweckmäßigkeit in der Anwendung bestimmt“.
Wie bereits berichtet, hat Präsident Alexander Lukaschenko im Juli 2024 die Präsidialverwaltung beauftragt, eine umfassende Überarbeitung der Gesetzgebung zu veranlassen. Der Präsident wies darauf hin, dass in Belarus derzeit 175 Tausend Gesetzesakte in Kraft sind. Einige von ihnen sind schwer zu lesen und zu verstehen, überladen, einige Themen sind überreguliert. Das Staatsoberhaupt nannte diesen Zustand eine Katastrophe und stellte die Aufgabe, alles Unnötige zu beseitigen. „Es wird eine Revolution nicht nur in der Gesetzgebung, es wird eine Revolution im Land sein“, schätzte Alexander Lukaschenko das Ausmaß der Aufgaben ein.
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