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26 März 2025, 13:56

Lebedew kündigt die Tagesordnung der Sitzung des Rates der GUS-Regierungschefs in Duschanbe an

MINSK, 26. März (BelTA) – Der Generalsekretär der GUS, Sergej Lebedew, hat die Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Regierungschefs der GUS in Duschanbe bekanntgegeben.

Die Sitzung des Rates der GUS-Regierungschefs soll am 5. Juni in Duschanbe stattfinden. „Tadschikistan hat in diesem Jahr den Vorsitz in der Gemeinschaft inne. Daher haben die Kollegen aus Tadschikistan die GUS-Regierungschefs in ihre Hauptstadt eingeladen. Es wird erwartet, dass die Tagesordnung der Sitzung der Regierungschefs 17 Themen umfassen wird“, sagte Sergej Lebedew.

Der GUS-Generalsekretär wies darauf hin, dass während des Treffens die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Vordergrund stehen wird. Darüber hinaus steht eine Reihe von Themen auf der Tagesordnung, die die Zusammenarbeit im humanitären Bereich regeln.

„Was die wirtschaftliche Zusammenarbeit betrifft, so wird der Entwurf eines Abkommens über die Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Schwermaschinenbauindustrie besprochen werden. Dies ist ein sehr wichtiges Abkommen, das seit langem vorbereitet wurde. Wir hoffen, dass es zu einer besseren Koordinierung der Schwermaschinenbauindustrie innerhalb der GUS beitragen wird. Darüber hinaus ist geplant, Konzepte für die Zusammenarbeit in der Leichtindustrie und im Gesundheitswesen zu erörtern. Die Regierungschefs werden auch über ein Forum der Freiwilligen beraten. Die Freiwilligenbewegung gewinnt in den GUS-Ländern immer mehr an Stärke, so dass die Abhaltung eines solchen Forums geplant ist. Die Verordnung über den Rat der Leiter und der staatlichen und öffentlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten wird geprüft werden. Ein solcher Rat arbeitet in der Gemeinschaft bereits seit vielen Jahren, und es wurde eine neue Regelung ausgearbeitet. Darüber hinaus wird die Frage des Filmfestivals „Gemeinschaft“ erörtert werden“, sagte Sergej Lebedew.

Sergej Lebedew bemerkte, dass eine Reihe von Themen, die den Regierungschefs vorgeschlagen werden, auf einer Sitzung des GUS-Wirtschaftsrates Ende April in Taschkent diskutiert werden. 

Im Exekutivkomitee der GUS in Minsk findet eine gemeinsame Sitzung des Rates der Ständigen Bevollmächtigten der GUS-Mitgliedsstaaten bei satzungsgebenden und anderen Organen der Gemeinschaft  und der Kommission für Wirtschaftsfragen beim GUS-Wirtschaftsrat statt. Die Teilnehmer der Veranstaltung werden sechs Themen erörtern. Dazu gehören die Aufstellung des Entwurfs der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Rates der Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, die Analyse der Vorbereitungen für die nächste Sitzung des GUS-Außenministerrates, die Umsetzung des Fahrplans für die Durchführung von Initiativen (in Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit), die von den Delegationsleitern während der Sitzungen des Rates der Staatschefs, des Rates der Regierungschefs, des Rates der Außenminister und des GUS-Wirtschaftsrates zum Ausdruck gebracht wurden.

Die Teilnehmer der gemeinsamen Sitzung werden die Ergebnisse der Aktivitäten der sektoralen GUS-Kooperationsgremien im Jahr 2024 zusammenfassen und die Ergebnisse der Arbeit der GUS-Kommission für die friedliche Nutzung der Atomenergie im Zeitraum 2021-2024 diskutieren. Die Veranstaltung wird die Ergebnisse des Aktionsplans für 2023-2025 zur Umsetzung des Memorandums über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem GUS-Exekutivkomitee und der Eurasischen Wirtschaftskommission zusammenfassen. 
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