MINSK, 6. Dezember (BelTA) – Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin und die Vorsitzende des Föderationsrates der Föderalversammlung der Russischen Föderation Walentina Matwijenko sind in Minsk eingetroffen, um an der Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates teilzunehmen, berichtet BELTA.
Der russische Präsident Wladimir Putin wird auf dem Nationalen Flughafen von Minsk erwartet.
Der Vorsitzende der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, sollte von russischer Seite aus an der Sitzung des Obersten Staatsrats teilnehmen, doch berichteten russische Medien zuvor, dass er ein positives Testergebnis für das Coronavirus erhalten habe und daher nicht an der Veranstaltung in Minsk teilnehmen könne.
Die Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates wird am 6. Dezember in Minsk unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik Belarus, des Vorsitzenden des Obersten Staatsrates Alexander Lukaschenko stattfinden. Am Treffen werden die Staatschefs, die Regierungschefs, die Leiter der Parlamentskammern beider Länder teilnehmen, die die Mitglieder des Obersten Staatsrates sind.
Die Sitzung findet im Vorfeld des 25. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die Gründung des Unionsstaates statt. Die Teilnehmer werden sich mit den Fortschritten bei der Umsetzung der Leitlinien für die Durchführung der Bestimmungen des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates für 2024-2026 und dem vorbereiteten Konzept für die Sicherheit des Unionsstaates befassen.
Die Sitzung des Obersten Staatsrates wird sich auch mit einer Reihe anderer Fragen in verschiedenen Bereichen befassen, die sowohl für das Leben der Bürger als auch für die Arbeit der Wirtschaftssektoren im Unionsstaat wichtig sind. So wird es um die Schaffung eines einheitlichen Strommarktes und die Abschaffung des Roamings im Unionsstaat gehen. Auf der Tagesordnung stehen auch Fragen im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz und der Bekämpfung der illegalen Einfuhr von Waren in den Unionsstaat. Die Frage zur Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Feier des 80. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg wird erörtert werden.
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