MINSK, 10. November (BelTA) – Belarus ist bereit, die Grenze zu Litauen zu öffnen. Belarus hat diese Grenze nicht geschlossen. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko während einer Besprechung in Minsk.
„Ich will sagen: Wir sind seit langem bereit, die Grenze zu öffnen. Wir haben sie nicht geschlossen. Soll es an uns liegen, kann sie innerhalb von wenigen Stunden wieder geöffnet werden. Die Grenzbeamten sind dazu bereit“, sagte der Präsident.
Das Staatsoberhaupt sagte, er habe den Bericht des Vorsitzenden des Grenzkomitees entgegengenommen. Darin sei es um die aktuelle Situation an der Grenze gegangen und darum, dass Litauen eine Entspannung der Lage anstrebe. „Darauf habe ich gesagt: Wenn Litauen das will, ist der Ball auf seiner Seite. Bitte, es kann die Grenze wieder öffnen. Wir werden unsere Zusammenarbeit wie bisher fortsetzen.“
Alexander Lukaschenko sagte, dass Litauen angesichts der schwierigen Situation rund um die Grenzschließung den Versuch unternommen habe, das Problem von der zwischenstaatlichen Ebene auf die Ebene des Grenzpostens zu bringen. Statt sich an die offiziellen Behörden, das Außenministerium oder die Regierung zu wenden, habe Litauen die Grenzabteilung Lida aufgefordert, die Grenze zu öffnen. Im Kreis Lida funktionierten 2 Grenzübergänge. Litauen habe gefordert, einen Übergang zu öffnen, um „irgendwelche Fahrzeuge zu evakuieren“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Ich habe sofort gesagt: Sobald sie bereit sind, ihre Fahrzeuge zu evakuieren, sollen sie uns kontaktieren… Wir haben dort an diesen Grenzübergängen keinen Zoll und keine Grenzer. Denn geschlossen heißt geschlossen. Unsere Beamten wurden wegen der Schließung auf andere Stellen verlegt – das mein Beschluss. Wird Litauen bereit sein, sich zu einigen, werden wir uns einigen. Wollt ihr Fahrzeuge evakuieren? Evakuiert sie“, sagte der belarussische Staatschef.
In diesem Zusammenhang haben die belorussischen Innenbehörden am Vortag im Auftrag von Alexander Lukaschenko und unter Leitung des Staatssekretärs des Sicherheitsrates alle litauischen Fahrzeuge an den Übergangsstellen unter Schutz genommen. „Damit wir dann nicht beschuldigt werden, dass wir dort etwas Schlechtes getan haben. Sie wurden in Sicherheit gebracht. Sie wollen diese Fahrzeuge evakuieren. Also, lasst uns darauf einigen“, sagte der Präsident.
„Die Autos werden auf Sonderparkplätzen bewacht. Die Parkwächter verlangten 120 Euro pro Tag. Wir haben zugestimmt. Wie lange diese Fahrzeuge bewacht werden – multipliziert die Tage mit 120 Euro, bezahlt und holt sie ab. Sollte dies aber in den kommenden Tagen nicht geschehen, werden wir weiter – wie der Außenminister neulich sagte – streng nach dem Gesetz vorgehen. Bis zur Beschlagnahme dieser Fahrzeuge. Sie können doch nicht auf unseren Straßen rumhängen, diese 1100 oder 1200 riesige Lastwagen“, sagte das Staatsoberhaupt.
Das Staatsoberhaupt sagte, er habe den Bericht des Vorsitzenden des Grenzkomitees entgegengenommen. Darin sei es um die aktuelle Situation an der Grenze gegangen und darum, dass Litauen eine Entspannung der Lage anstrebe. „Darauf habe ich gesagt: Wenn Litauen das will, ist der Ball auf seiner Seite. Bitte, es kann die Grenze wieder öffnen. Wir werden unsere Zusammenarbeit wie bisher fortsetzen.“
Alexander Lukaschenko sagte, dass Litauen angesichts der schwierigen Situation rund um die Grenzschließung den Versuch unternommen habe, das Problem von der zwischenstaatlichen Ebene auf die Ebene des Grenzpostens zu bringen. Statt sich an die offiziellen Behörden, das Außenministerium oder die Regierung zu wenden, habe Litauen die Grenzabteilung Lida aufgefordert, die Grenze zu öffnen. Im Kreis Lida funktionierten 2 Grenzübergänge. Litauen habe gefordert, einen Übergang zu öffnen, um „irgendwelche Fahrzeuge zu evakuieren“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Ich habe sofort gesagt: Sobald sie bereit sind, ihre Fahrzeuge zu evakuieren, sollen sie uns kontaktieren… Wir haben dort an diesen Grenzübergängen keinen Zoll und keine Grenzer. Denn geschlossen heißt geschlossen. Unsere Beamten wurden wegen der Schließung auf andere Stellen verlegt – das mein Beschluss. Wird Litauen bereit sein, sich zu einigen, werden wir uns einigen. Wollt ihr Fahrzeuge evakuieren? Evakuiert sie“, sagte der belarussische Staatschef.
In diesem Zusammenhang haben die belorussischen Innenbehörden am Vortag im Auftrag von Alexander Lukaschenko und unter Leitung des Staatssekretärs des Sicherheitsrates alle litauischen Fahrzeuge an den Übergangsstellen unter Schutz genommen. „Damit wir dann nicht beschuldigt werden, dass wir dort etwas Schlechtes getan haben. Sie wurden in Sicherheit gebracht. Sie wollen diese Fahrzeuge evakuieren. Also, lasst uns darauf einigen“, sagte der Präsident.
„Die Autos werden auf Sonderparkplätzen bewacht. Die Parkwächter verlangten 120 Euro pro Tag. Wir haben zugestimmt. Wie lange diese Fahrzeuge bewacht werden – multipliziert die Tage mit 120 Euro, bezahlt und holt sie ab. Sollte dies aber in den kommenden Tagen nicht geschehen, werden wir weiter – wie der Außenminister neulich sagte – streng nach dem Gesetz vorgehen. Bis zur Beschlagnahme dieser Fahrzeuge. Sie können doch nicht auf unseren Straßen rumhängen, diese 1100 oder 1200 riesige Lastwagen“, sagte das Staatsoberhaupt.
Alexander Lukaschenko hat bemerkt, dass er eine separate Anweisung bezüglich der Lkw-Fahrer gegeben habe. „Das war eine Qual für die Männer. Ich habe angewiesen, dass die Fahrer nicht beleidigt werden. Sie sind nicht schuld. Auch die Güterempfänger in Litauen sind nicht schuld. Sie sollen sich an ihre Behörden in Litauen wenden, um diese Fragen zu lösen. Deshalb werden wir die Fahrer direkt an den Grenzübergang bringen. Schauen Sie, dass dort Fahrer nicht beleidigt werden“, wies Lukaschenko an. „Wenn sie nicht über die Grenze nach hause gehen wollen, können sie in ihren eigenen Fahrzeugen übernachten oder in Hotels. Wir müssen alle Fahrer, also 1100 oder 1500 Menschen, mit allem versorgen, was sie brauchen. Die Menschen dürfen nicht hungern, sie brauchen warmes Wasser, eine Dusche und so weiter.“
Das Evakuieren von Fahrzeugen sei nicht das Anliegen der Republik Belarus, bemerkte das Staatsoberhaupt. „Wir führen wahrscheinlich fast nichts über diese Grenze ein, weil gegen unsere Unternehmen Sanktionen verhängt sind. Vielleicht nur ganz konkrete Waren, die Litauen oder Polen dringend nötig haben. Auf Bestellung also. Ohne Bestellung führen wir nichts ein. Litauen wird in erster Linie mit Kasachstan, Russland, China und anderen Staaten alle Fragen zu klären haben. Denn niemand benimmt sich so wie sie da.“
Alexander Lukaschenko hat vermutet, dass in dieser Situation auch die USA ihre Hand m Spiel hätten
Alexander Lukaschenko hat vermutet, dass in dieser Situation auch die USA ihre Hand m Spiel hätten
Abonnieren Sie uns auf
