MINSK, 15. Januar (BelTA) – Das Hauptziel des staatlichen Investitionsprogramms ist Schaffung und Entwicklung der technischen, sozialen, industriellen und militärischen Infrastruktur des Landes. Das erklärte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko am 15. Januar bei der Entgegennahme des Berichts über die Annahme des staatlichen Investitionsprogramms 2025.
Gestern traf Alexander Lukaschenko wichtige Personalentscheidungen und machte die anwesenden Staatsbeamten darauf aufmerksam, dass er den Erlassentwurf über die Genehmigung des staatlichen Investitionsprogramms nicht unterzeichnet hat. Er habe das Dokument an die Regierung zurückgegeben. Aus seiner Sicht fehlten im Papier alternative Ansätze und konkrete Maßnahmen.
„Das Hauptziel dieses Programms ist Schaffung und Entwicklung der Infrastruktur des Landes. Es geht um technische, soziale, industrielle Infrastruktur und Verteidigungsinfrastruktur“, betonte Alexander Lukaschenko. „Gleichzeitig sollte die Ausrichtung des Programms und die Verteilung von Mitteln strikt den Realitäten der Zeit entsprechen“.
Gestern traf Alexander Lukaschenko wichtige Personalentscheidungen und machte die anwesenden Staatsbeamten darauf aufmerksam, dass er den Erlassentwurf über die Genehmigung des staatlichen Investitionsprogramms nicht unterzeichnet hat. Er habe das Dokument an die Regierung zurückgegeben. Aus seiner Sicht fehlten im Papier alternative Ansätze und konkrete Maßnahmen.
Heute wurde zur Sitzung, die dem Thema staatliches Investitionsprogramm gewidmet ist, ein breites Spektrum von Teilnehmern eingeladen, darunter Ressortminister, Leiter der Präsidialverwaltung, des Sicherheitsrates, des Komitees für Staatskontrolle und der Exekutivkomitees.
Der Präsident begann die Veranstaltung mit einer weiteren Warnung, dass das Jahr 2025 sicher nicht einfach sein wird, nicht weniger schwierig als 2024.
In der gegenwärtigen Situation sei es unmöglich, sich hauptsächlich auf die Kapazitäten des benachbarten russischen Marktes zu verlassen, so Alexander Lukaschenko. „Die russischen Prognosen zu den wichtigsten Entwicklungsindikatoren sind äußerst vorsichtig: Wirtschaftswachstum zwischen 1,5 und 2,5 %, zweistellige Bankzinsen, wachsendes Haushaltsdefizit (mehr als 1,2 Billionen Rubel)“, so der Präsident.
Gleichzeitig setzt die belarussische Regierung als Indikator für die Effizienz ihrer Arbeit in diesem Jahr ein BIP von über 104 Prozent an. „Nicht schlecht“, sagte das Staatsoberhaupt. Investitionen in Höhe von fast 108% werden zur Hauptquelle des BIP-Wachstums erklärt. Es ist geplant, fast Br50 Mrd. zu nutzen, was etwa 18% des BIP von Belarus entspricht.
„Die Regierung und die Präsidialverwaltung sehen das Hauptziel darin, die Sicherheitsschwelle von Investitionen von mindestens 20% des BIP zu erreichen. Nur auf diesem Niveau werden wir in der Lage sein, das Wirtschaftswachstum in der Zukunft zu sichern“, betonte Alexander Lukaschenko. Er wies sogleich auf eine wichtige Frage hin: wie gerechtfertigt diese Zahl ist.
Der Präsident wies darauf hin, dass sich an der Struktur der Investitionen nach Finanzierungsbereichen nicht viel geändert hat. Sie umfasst drei Hauptblöcke. Der Löwenanteil entfällt auf Projekte des realen Sektors (etwa 60 Prozent). Auf den Wohnungsbau entfallen etwa 20 Prozent. Der letzte Block ist die technische, verkehrstechnische und soziale Infrastruktur (etwa 20 Prozent), für deren Bau der Staat zuständig ist. „Wir finanzieren diese Einrichtungen im Rahmen des staatlichen Investitionsprogramms und der gleichen regionalen Programme“, sagte der Präsident.
Für die genannten Ziele sollen rund Br6,5 Mrd. Aus allen Etats verwendet werden. Das staatliche Investitionsprogramm umfasst Spitzeneinrichtungen im Wert von Br2,2 Mrd., während die regionalen Programme mehr als Br4 Mrd. umfassen.
In der gegenwärtigen Situation sei es unmöglich, sich hauptsächlich auf die Kapazitäten des benachbarten russischen Marktes zu verlassen, so Alexander Lukaschenko. „Die russischen Prognosen zu den wichtigsten Entwicklungsindikatoren sind äußerst vorsichtig: Wirtschaftswachstum zwischen 1,5 und 2,5 %, zweistellige Bankzinsen, wachsendes Haushaltsdefizit (mehr als 1,2 Billionen Rubel)“, so der Präsident.
Gleichzeitig setzt die belarussische Regierung als Indikator für die Effizienz ihrer Arbeit in diesem Jahr ein BIP von über 104 Prozent an. „Nicht schlecht“, sagte das Staatsoberhaupt. Investitionen in Höhe von fast 108% werden zur Hauptquelle des BIP-Wachstums erklärt. Es ist geplant, fast Br50 Mrd. zu nutzen, was etwa 18% des BIP von Belarus entspricht.
„Die Regierung und die Präsidialverwaltung sehen das Hauptziel darin, die Sicherheitsschwelle von Investitionen von mindestens 20% des BIP zu erreichen. Nur auf diesem Niveau werden wir in der Lage sein, das Wirtschaftswachstum in der Zukunft zu sichern“, betonte Alexander Lukaschenko. Er wies sogleich auf eine wichtige Frage hin: wie gerechtfertigt diese Zahl ist.
Der Präsident wies darauf hin, dass sich an der Struktur der Investitionen nach Finanzierungsbereichen nicht viel geändert hat. Sie umfasst drei Hauptblöcke. Der Löwenanteil entfällt auf Projekte des realen Sektors (etwa 60 Prozent). Auf den Wohnungsbau entfallen etwa 20 Prozent. Der letzte Block ist die technische, verkehrstechnische und soziale Infrastruktur (etwa 20 Prozent), für deren Bau der Staat zuständig ist. „Wir finanzieren diese Einrichtungen im Rahmen des staatlichen Investitionsprogramms und der gleichen regionalen Programme“, sagte der Präsident.
Für die genannten Ziele sollen rund Br6,5 Mrd. Aus allen Etats verwendet werden. Das staatliche Investitionsprogramm umfasst Spitzeneinrichtungen im Wert von Br2,2 Mrd., während die regionalen Programme mehr als Br4 Mrd. umfassen.
„Das Hauptziel dieses Programms ist Schaffung und Entwicklung der Infrastruktur des Landes. Es geht um technische, soziale, industrielle Infrastruktur und Verteidigungsinfrastruktur“, betonte Alexander Lukaschenko. „Gleichzeitig sollte die Ausrichtung des Programms und die Verteilung von Mitteln strikt den Realitäten der Zeit entsprechen“.
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