MINSK,19. Dezember (BelTA) – Seit Beginn der Amtszeit des Präsidenten werde in Belarus konsequent eine Politik verfolgt, deren Fokus auf dem Menschen liegt – mit seinen Sorgen, Fragen und dem Anspruch auf ein komfortables Leben. Das erklärte die Delegierte der 7. Allbelarussischen Volksversammlung und Vorsitzende des Rates der Republik der Nationalversammlung, Natalja Kotschanowa.
Die Vorsitzende des Rates der Republik betonte, die Rede des Staatsoberhauptes sei klar strukturiert gewesen und habe ihren Ausgangspunkt in der Wirtschaft gehabt. Diese sei die Grundlage für alles Weitere. Präsident Alexander Lukaschenko habe die Prioritäten eindeutig benannt und zugleich eine klare Botschaft an jeden Einzelnen gerichtet: Jeder müsse an seinem Platz ehrlich, gewissenhaft und vor allem verantwortungsvoll arbeiten.
Eine starke Wirtschaft, so Kotschanowa weiter, ermögliche Souveränität und Unabhängigkeit des Landes. Bei Themen wie Industrie, Landwirtschaft, Verkehr und der Entwicklung starker Regionen habe der Präsident verständliche und konkrete Aufgaben formuliert. Gleichzeitig habe er Bereiche angesprochen, die jeden Bürger unmittelbar betreffen – Gesundheitswesen, Bildung, Kultur und Sport.
Dabei sei offen über bestehende Probleme gesprochen worden. Diese lägen vielmehr im sogenannten menschlichen Faktor.
Mit Blick auf die Zukunft unterstrich Kotschanowa den strategischen Charakter der Allbelarussischen Volksversammlung. Dort würden die Ergebnisse des laufenden sozialökonomischen Entwicklungsprogramms bilanziert und die Weichen für das nächste Fünfjahresprogramm gestellt. Zu den klar definierten Prioritäten zählten die demografische Sicherheit, die Unterstützung von Familien und traditionellen Werten, die Gesundheit der Bevölkerung sowie Bildung mit einem besonderen Fokus auf berufliche Qualifikation. Für jedes dieser Felder gebe es konkrete Zielindikatoren und staatliche Programme, deren Umsetzung streng kontrolliert werde. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Schaffung eines komfortablen Lebensumfelds: Wohnungsbau – auch im Mietsegment –, der Ausbau der Infrastruktur und insbesondere der Straßenbau.
Große Bedeutung komme zudem der nationalen Sicherheit zu. Auf der AVV seien die Nationale Sicherheitskonzeption und die Militärdoktrin verabschiedet worden. Um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten, müsse auch die Industrie ihren Beitrag leisten, etwa durch die Produktion von Ausrüstung für die Sicherheitsorgane. Belarus verstehe sich als friedliebendes Land, zugleich müsse das Land fähig sein, sich selbst zu schützen, betonte Kotschanowa.
Zu den weiteren diskutierten Schlüsselthemen zähle der Tourismus. Belarus werde als attraktives Reiseland wahrgenommen – vom Kur- und Gesundheitstourismus über Medizintourismus bis hin zu historischen Städten mit reichem kulturellem Erbe. Ein dauerhaftes Prioritätsfeld bleibe zudem die Entwicklung starker Regionen. Denn starke Regionen bedeuteten eine starke Nation. Ziel sei es, überall im Land komfortable Lebensbedingungen zu schaffen. Voraussetzung dafür seien Arbeitsplätze – unter anderem durch das Programm „Ein Kreis – ein Projekt“. Dessen Fortsetzung werde neue Arbeitsplätze schaffen.
Ergänzt werde dies durch staatliche Entscheidungen zum Wohnungsbau in kleineren Städten und Gemeinden sowie durch den Ausbau sozialer Infrastruktur, die für ein normales und würdiges Leben notwendig sei, fasste Natalja Kotschanowa zusammen.
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